Tagesordnung - 13. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarbek
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 20.06.2017 | 07GV/17/023 | |||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 5 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||
| Ö 6 | Unterhaltungsmaßnahme eines Gehweges in der Dorfstarße | VO/2016/769/07GV | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis und stimmt der freihändigen Vergabe für die Gehwegreparatur zu.
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| 10.11.2016 - Gemeindevertretung der Gemeinde Tarbek | |||||||
| Ö 12 - zurückgestellt | |||||||
| 21.09.2017 - Bau- und Wegeausschuss der Gemeinde Tarbek | |||||||
| Ö 7 - (offen) | |||||||
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Des Weiteren fragt der Bürgermeister nach dem Sachstand zur Gehwegangelegenheit sowie Rückschnitt Tarbeker Hof. Das Ordnungsamt wurde vor einiger Zeit beauftragt, in dieser Angelegenheit tätig zu werden. Der Bürgermeister bittet um Information, ob der betreffende Anlieger angeschrieben wurde.
Hinweis der Verwaltung: Die Information des Ordnungsamtes ist am 22.09.2017 per Mail an den Bürgermeister erfolgt.
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| 12.10.2017 - Gemeindevertretung der Gemeinde Tarbek | |||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis und stimmt der freihändigen Vergabe für die Gehwegreparatur zu. Die Ausbesserungsarbeiten der Absackungen sollen ab Dorfstraße 4 beginnen und nach Fertigstellung der Gehwegseite auf der gegenüberliegenden Gehwegseite fortgesetzt werden. Hierfür werden Haushaltsmittel in Höhe von max. 2.000 € zur Verfügung gestellt.
Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| Ö 7 | Aufstellung einer Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für das Gebiet 1: "Südlich der Dorfstraße, westlich des Grundstücks Trappenkamper Weg 4" und für das Gebiet 2: "Südlich der Dorfstraße, östlich Dorfstraße 20d bis einschließlich Dorfstraße 26" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | VO/2017/163/07GV-1 | |||||
| Ö 8 | Überarbeitung des Lärmaktionsplanes | VO/2017/246/07GV | |||||
| Ö 9 | Erlass einer III. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Tarbek über die Erhebung einer Hundesteuer | VO/2017/322/07GV | |||||
| Ö 10 | Einwohnerfragezeit | ||||||
| Ö 11 | Verschiedenes | ||||||
| N 12 | Ankauf von einer Fläche an der Straße Alt-Erfrade | ||||||
| Ö 13 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||