Auszug - Vorberatung zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Die Vorlage wird durch den Ausschussvorsitzenden vorgestellt. Gemeinsam werden Ansätze mit höheren Abweichungen zu den Vorjahresansätzen besprochen.
Zudem wird berichtet, dass der Bau des Radweges nach Stocksee nicht mehr durch die Gemeinden Schmalensee und Stocksee, sondern durch den Kreis Segeberg erfolgt. Jedoch wohl mit einer anderen Streckenführung als ursprünglich geplant. Kosten für den Radwegebau sind daher im Haushaltsentwurf 2024 nicht mehr enthalten.
Da der Kreis Segeberg jedoch nur einen geringen Preis für den Erwerb von benötigten Flächen zahlt, kann es notwendig werden, mit Hilfe eines Zuschusses, den erforderlichen Grunderwerb zu fördern. Dies wurde beim Produktsachkonto 542000.7818000 bereits mit einem Ansatz von 10.000 € berücksichtigt.
Weiter wird ausführlicher über die geplante Wiederbelebung des Spielplatzes beraten und auf die Möglichkeit, hierzu Fördermittel beim Kreis einwerben zu können, wird hingewiesen.
Zuletzt lässt der Ausschussvorsitzende über folgenden Beschlussvorschlag an die Gemeindevertretung beschließen.
Beschlussvorschlag:
Der Entwurf der Haussatzung inkl. Haushaltsplan 2024 für die Beratung in der Gemeindevertretung ist mit folgenden Änderungen zu fertigen:
- Planung der Kreditaufnahme in Höhe der Kreditobergrenze
- Berücksichtigung der geplanten Investitionen bei den Abschreibungswerten
- Folgende Ansatzänderungen sind vorzunehmen:
- 218200.5312020 – 77.900 € (nach akt. HH-Entwurf des Schulverbandes)
- 612000.5323000 – 2.600 € (nach akt. HH-Entwurf des Schulverbandes)
- 551010.6812000 – 12.500 € (entsprechende Fördermittel für die Wiederbelebung des Spielplatzes sollen beim Kreis eingeworben werden)
Abstimmungsergebnis dafür: 4 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0