Amt Bornhöved
 

Auszug - Neufassung einer Satzung der Gemeinde Gönnebek über die Erhebung von Abgaben für die Deckung der Kosten der Mitgliedschaft der Gemeinde im Gewässerunterhaltungsverband Schwale-Dosenbek Gönnebek  

 Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Gönnebek
TOP: Ö 9
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Gönnebek Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 14.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:45 Anlass: Sitzung
Raum: Uns Dörphuus Gönnebek
Ort: Rotbüschenkamp, 24610 Gönnebek
Zusatz: Die Sitzung beginnt um 19.00 Uhr mit Informationen zur geplanten 5. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der Gärtnersiedlung. Es besteht für die Öffentlichkeit die Möglichkeit, sich mit Hinweisen und Anregungen zur Planung zu äußern
VO/2023/348/04GV Neufassung einer Satzung der Gemeinde Gönnebek über die Erhebung von Abgaben für die Deckung der Kosten der Mitgliedschaft der Gemeinde im Gewässerunterhaltungsverband Schwale-Dosenbek Gönnebek
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Verfasser:Anja BehrensAktenzeichen:2.4 04 690.81
Federführend:Fachbereich 2 - Finanzen Bearbeiter/-in: Behrens, Anja
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Bürgermeister erläutert die Beschlussvorlage.

Da offensichtlich keine weiteren Fragen bestehen, wird über folgenden Beschlussvorschlag abgestimmt:

  
 

Beschlussvorschlag:

Der jetzige Kalkulationszeitraum wird auf 2022-2023 verkürzt.

Die Benutzungsgebühr ist für den Kalkulationszeitraum von 2024 bis 2025 auf 13,30 € je BE anzupassen.

Die Präambel wird nach aktueller Rechtsprechung angepasst.

Der  Die Einladung zur Ratssitzung erfolgte durch den Bürgermeister gemeinsam mit dem Amt und eine Änderung ist ausgeschlossen gem. anliegendem Entwurf wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0