Auszug - Beratung und ggf. Beschlussfassung zum Radwegebau an der Stockseer Straße
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Der Vorsitzende erläutert den Sachverhalt gemäß Beschlussvorlage und ergänzt, dass die Mehrkosten der bisher geplanten Maßnahme sich schätzungsweise auf das 3-fache belaufen, so dass natürlich auch der gemeindliche Anteil an den Kosten deutlich steigen würde. Hinzu kommt, dass die Maßnahme nicht mehr rechtzeitig fertiggestellt werden könnte, so dass die Förderzusage ausläuft.
Der Kreis Segeberg hat nach einem gemeinsamen Gespräch daher angeboten, den Bau des Radweges zu übernehmen. Das erfolgt im Zuge der Ausbaumaßnahme der Kreisstraße. Die Gemeinden müssen sich dann lediglich an den Grunderwerbskosten beteiligen. Der Kreis zahlt einen festen Betrag je Quadratmeter. Sollten die betroffenen Anlieger mehr Geld fordern, müsste die Gemeinde die Differenz bezahlen.
Im Bereich der Gemeinde Schmalensee soll der Radweg nun nicht mehr, wie ursprünglich vorgesehen, bis in den Ort hineingeführt werden, sondern in den Mönchsweg münden. Der Mönchsweg sollte entsprechend ertüchtigt und ggf. verbreitert werden. Hierfür stehen Förderprogramme zur Verfügung.
Die Planung für den Bau des Radweges ist nun in 2024 vorgesehen, die Umsetzung in 2025. Die Ertüchtigung des Mönchsweges sollte ebenfalls in 2025 erfolgen.
Nach einer kurzen Aussprache wird über den Beschlussvorschlag abgestimmt.
Beschlussvorschlag:
- Dem vom Kreis vorgeschlagenen Vorgehen wird zugestimmt.
- Der Antrag auf Förderung nach dem „Stadt und Land“-Programm soll zurückgezogen werden.
- Das Amt soll Möglichkeiten für die Ertüchtigung und ggf. Verbreiterung des Mönchswegs prüfen, eine Kostenschätzung erstellen und Fördermöglichkeiten prüfen.
Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0