Link verschicken   Druckansicht öffnen
 

Auszug - Erlass einer neuen Hauptsatzung  

Sitzung des Koordinierungsausschusses der Gemeinde Bornhöved
TOP: Ö 7
Gremium: Koordinierungsausschuss der Gemeinde Bornhöved Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 19.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:32 - 22:27 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Amt Sitzungssaal EG
Ort: Lindenstr. 5, 24619 Bornhöved
Zusatz: Hinweis: Es wird darauf hingewiesen, dass die Öffentlichkeit nur in begrenzter Anzahl zugelassen werden kann und ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen ist.
VO/2020/216/02GV-1 Erlass einer neuen Hauptsatzung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Verfasser:Petra WillhöftBezüglich:
VO/2020/216/02GV
Federführend:10 Hauptverwaltung Bearbeiter/-in: Willhöft, Petra
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Bevor näher auf den Erlass einer neuen Hauptsatzung eingegangen wird, tauschen sich die Mitglieder kurz darüber aus, ob und wie der Schutz des gemeindlichen Logos gewährleistet werden könnte, um Fremdnutzung auszuschließen.

 

Auf die Frage, ob die Möglichkeit besteht, den Schutz des gemeindlichen Logos in die Hauptsatzung mit aufzunehmen, wird von der Protokollführerin mitgeteilt, dass diese Möglichkeit nicht besteht.

 

Die Verwaltung möge die Angelegenheit „Schutz des gemeindlichen Logos“ bitte einmal prüfen und das Ergebnis (die eventuellen Möglichkeiten) ggf. in Form einer Beschlussvorlage zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung am 10.12.2020 mitteilen. Dieser Punkt wurde vor dem Tagesordnungspunkt „Erlass einer neuen Hauptsatzung“ in der Tagesordnung der Gemeindevertretung aufgenommen.

 

 

Anschließend tauschen sich die Mitglieder über den Erlass einer neuen Hauptsatzung aus. Folgende Änderungen sind gewünscht:

 

 

Zu § 4 Abs. (1) Buchstabe c) Sozialausschuss

 

Zusammensetzung bleibt unverändert

 

Aufgabengebiet:

 

-          Angelegenheiten des äeren Schulbetriebes;

-          Kinder-, Jugend- und Seniorenarbeit (inkl. Betrieb und Unterhalt);

-          Volksbildung;

-          Kultur- und Gemeinschaftspflege;

-          Vereinswesen;

-          chereiwesen;

-          Sport;

-          Kindertagesstätten;

-          Sozialwesen;

-          Kleingartenwesen.

 

 

Zu § 4 Abs. (1) Buchstabe d) Bauausschuss

 

Zusammensetzung bleibt unverändert

 

Aufgabengebiet:

 

-          Bauleit- und Landschaftsplanung;

-          Ortsgestaltung;

-          Bau- und Wohnungswesen;

-          Verkehrswesen;

-          Wirtschaftsförderung;

-          Brandschutz mit Ausnahme kleinerer baulicher Maßnahmen;

-          Betrieb und Unterhaltung der Straßenbeleuchtung

 

 

Zu § 4 Abs. (1) Buchstabe e) Werkausschuss

 

Zusammensetzung bleibt unverändert

 

Aufgabengebiet:

 

-          Gemeindliche Liegenschaften, Betrieb und Unterhaltung inkl. Spielplätze;

-          Hoch- und Tiefbaumaßnahmen einschließlich Instandsetzungs- und Reparaturmaßnahmen an allen gemeindlichen Anlagen und Einrichtungen, soweit nicht der Bauausschuss zuständig ist;

-          Baumaßnahmen und Betrieb in vorhandenen Anlagen im Klärwerk- und Wasserwerksbereich;

-          Betrieb des Bauhofes;

-          Brandschutz mit Ausnahme größerer baulicher Maßnahmen;

-          Betrieb und Unterhaltung der Badeseestelle/-gelände

 

 

Zu § 10 Abs. (1) zweiter Unterabsatz muss hießen:

 

Die Bekanntmachung ist mit Ablauf des Tages bewirkt, an dem sie auf der Internetseite des Amtes Bornhöved bereitgestellt ist. 
 

 


Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die im Entwurf als Anlage 1 beigefügte Neufassung der „Hauptsatzung der Gemeinde Bornhöved, Kreis Segeberg“ mit den zuvor genannten Änderungen.

 


 

Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 1 Stimmenthaltung: 0  

 

 

Die mit den zuvor genannten Änderungen korrigierte Hauptsatzung würden die Gemeindevertreter/innen gerne noch vor der Sitzung der Gemeindevertretung am 10.12.2020 erhalten wollen. Die Änderungen mögen dann bitte farblich markiert bzw. hervorgehoben sein.

 

Kontakt & Öffnungszeiten
 

Amt Bornhöved
Am Markt 3
24610 Trappenkamp

 

  04323 90770
  04323 907727
 

 

E-Rechnung

(Postfach für Rechnungseingang): 
Leitweg-ID: 

010605024-0000-11
Peppol Participant-ID:

01-Kommunen-27


  

 

De-Mail

(Zentrales Postfach):

  

 

Online Terminvergabe

Kalender

Öffnungszeiten

Mo. 13.30 - 17.30 Uhr
Mi., Do. und Fr. 08.30 - 12.00 Uhr

 

Sonderöffnungszeiten für Eheschließungen

Eheschließungen sind an folgenden Tagen möglich:
Mo. bis Fr.  09.00 – 12.00 Uhr

Mo. bis Do. 14.00 – 16.30 Uhr
 
Termine für Eheschließungen können im Standesamt vereinbart werden.

 

Bitte beachten Sie:

 

Aufgrund der weiterhin zu beachtenden Sicherheitsmaßnahmen zur Eindämmung der Corona-Epidemie ist leider noch kein freier Zugang zum Amtsgebäude möglich.

Ein Betreten des Amtsgebäudes ist daher weiterhin nur nach vorheriger Terminabsprache möglich.

Termine können telefonisch oder per E-Mail bei der/dem jeweiligen Sachbearbeiter/in vereinbart werden. Die Telefonnummern und E-Mail-Adressen der zuständigen Mitarbeiterin / des zuständigen Mitarbeiters sind auf dieser Homepage unter Bürgerservie & Politik / Ansprechpartner ersichtlich oder per Telefon unter 04323 90770 zu erfragen.
Zusätzlich gibt es auch die Möglichkeit Termine online zu buchen.

 
 
Veranstaltungen
 

Nächste Veranstaltungen:

Keine Veranstaltungen gefunden
 
 
Vermietung Räume Bürgerhaus der Gemeinde Trappenkamp
 

Vermietung Räume

 
 
Mitteilungen an das Amt
 

Was können wir besser machen?

 

Bitte teilen Sie uns Ihre Anregungen oder Verbesserungsvorschläge gerne mit.

 

An dieser Stelle können Sie auch gerne Schadensmeldungen abgeben.

 

Hier finden Sie ein Formular für Ihre Anregungen: