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Auszug - Erlass einer VI. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)  

Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Trappenkamp
TOP: Ö 7
Gremium: Finanzausschuss der Gemeinde Trappenkamp Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 23.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:33 - 21:34 Anlass: Sitzung
Raum: Panoramazimmer Trappenkamp, Bürgerhaus
Ort: Am Markt 3, 24610 Trappenkamp
VO/2019/312/10GV Erlass einer VI. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Verfasser:Lea Riecken
Federführend:20 Finanzen Bearbeiter/-in: Riecken, Lea
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der wesentliche Inhalt der verteilten Beschlussvorlage wird vom Ausschussvorsitzenden vorgetragen. Es erfolgt der Hinweis, dass unter bestimmten Voraussetzungen Straßenreinigungsgebühren auch erstattet werden (s. Ausbau Rosenstraße) und wird über folgenden Antrag abgestimmt:
 

 


Beschlussvorschlag:

Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung den Erlass der als Vorlage verteilten VI. Nachtragssatzung zu beschließen. In die Anlage 1 zu § 1 Abs. 2 werden die Straßen Lummerland (ohne Stichwege), Michael-Ende-Weg und Ostlandplatz aufgenommen. In die Anlage 2 zu § 3 Abs. 6 werden die Straßen Am Waldfriedhof, Baltenweg, Horst-Schulz-Weg, Lummerland (Stichwege) und Segeberger Straße bis Lummerland aufgenommen.
 

 


Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

 

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24610 Trappenkamp

 

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