Auszug - Aufhebungsvertrag über die Bestellung und Finanzierung von ÖPNV-Leistungen auf den Buslinien 410 und 412

Sitzung der Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Sventana Bornhöved

TOP:

Ö 16

Gremium:

Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Sventana Bornhöved

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Do, 06.06.2019

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

19:30 - 21:20

Anlass:

Sitzung

Raum:

Aula der Sventana-Schule Bornhöved

Ort:

Jahnweg 6, 24619 Bornhöved

VO/2019/133/09SV Aufhebungsvertrag über die Bestellung und Finanzierung von ÖPNV-Leistungen auf den Buslinien 410 und 412

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Vorlage

Verfasser:

Petra Niels

Federführend:

11 Bürgerservice

Bearbeiter/-in:

Niels, Petra

Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Ehlers trägt vor, dass der Segeberger Kreistag am 06.12.2018 beschlossen hat, die kommunalen Kosten für den straßengebundenen ÖPNV ab dem 01.01.2019 zu übernehmen.

Der Abschluss des Aufhebungsvertrages ist die logische Konsequenz.

Beschlussvorschlag:

Der zwischen den Vertragsparteien geschlossenen Vertrag über die Bestellung und Finanzierung von ÖPNV-Leistungen auf den Buslinien 410 und 412 vom 04./19.04.2011 wird infolgedessen mit Ablauf des 31.12.2018 aufgehoben

Abstimmungsergebnis dafür:14 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

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