Vorlage - VO/2019/133/09SV

Betreff:

Aufhebungsvertrag über die Bestellung und Finanzierung von ÖPNV-Leistungen auf den Buslinien 410 und 412

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Vorlage

Verfasser:

Petra Niels

Federführend:

11 Bürgerservice

Bearbeiter/-in:

Niels, Petra

Beratungsfolge:


Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Sventana Bornhöved		Entscheidung
06.06.2019	Sitzung der Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Sventana Bornhöved	ungeändert beschlossen

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n

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Sachverhalt:

Am 21.03.2011 hat die Schulverbandsversammlung in ihrer Sitzung den Vertrag zwischen dem Schulverband Sventana (Schulträger) und dem Kreis Segeberg über die Bestellung und Finanzierung von ÖPNV-Leistungen auf den Buslinien 410 und 412 einstimmig beschlossen.

Dem vorausgegangen war die Neuordnung der ÖPNV-Finanzierung im Kreis Segeberg.

Danach stand zum 01.01.2011 eine umfassende koordinierte Neuordnung von Vertragsbeziehungen und Finanzierungsströmen zwischen Schulträger, Kreis Segeberg und Verkehrsunternehmen an.

Der Segeberger Kreistag hat am 06.12.2018 beschlossen, die kommunalen Kosten für den straßengebundenen ÖPNV ab dem 01.01.2019 zu übernehmen.

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Finanzielle Auswirkungen:

Einsparungen bei PSK 9/241000.5429020 in Höhe von € 12.400,00 jährlich

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Beschlussvorschlag:

Der zwischen den Vertragsparteien geschlossenen Vertrag über die Bestellung und Finanzierung von ÖPNV-Leistungen auf den Buslinien 410 und 412 vom 04./19.04.2011 wird infolgedessen mit Ablauf des 31.12.2018 aufgehoben.

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Anlage/n:

Aufhebungsvertrag


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Aufhebungsvertrag (219 KB)

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