Auszug - Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019  

Die Finanzausschussvorsitzende verweist auf die in der Sitzung des Finanzausschusses am 23.10.2019 vorgenommenen Änderungen des vorliegenden Haushaltsentwurfs 2019.

Herr Engelmann ergänzt, dass die Kreditaufnahme vorerst nur vorsorglich eingeplant ist.

Auf Vorschlag von Herrn Bein und ergänzender Information durch den Schulverbandsvorsteher soll das Förderprogramm zur sozialen Teilhabe 2019 genutzt werden, um eine weitere Stelle zur Unterstützung der Hausmeister zu schaffen.

Herr Bajorat thematisiert die Kostenneutralität und erwartet hierzu eine entsprechende Vorlage zur nächsten Schulverbandsversammlung.

Anmerkung der Verwaltung:

Da genaue Kenntnisse zur Eingruppierung, Zeitaufwand u. ä. fehlen, wird eine Stellenplanerweiterung im Bedarfsfall sofort über einen Nachtragshaushalt eingerichtet.

Eine jetzige Stellenplanänderung würde das Inkrafttreten des Haushaltsplanes unverhältnismäßig verzögern.

Beschlussvorschlag:

Die Schulverbandsversammlung beschließt die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019.

Abstimmungsergebnis dafür: 17 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 1