Auszug - Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019  

Herr Hans Georg Kruse berichtet aus der Sitzung des Finanzausschusses.

Aus dem vorherigen Beschluss zur Städtebauförderung sind entsprechende Haushaltsmittel in Höhe von 45.300,00 € einzuplanen.

Weiterhin wird über die Streichung der Haushaltsmittel zur Errichtung bzw. auch Unterhaltung von Kinderspielplätzen in Höhe von 40.000,00 € (statt 50.000,00 € noch 10.000,00 €) diskutiert.

Es wird klargestellt, dass vor allem auch einige Reparaturarbeiten / Unterhaltungsarbeiten an den bestehenden Spielplätzen notwendig sind.

Herr Ehlers beantragt daher die vorgesehene Streichung wieder rückgängig zu machen und wie ursprünglich beantragt 50.000,00 € im Haushalt einzuplanen.

Hierüber wird einzeln wie folgt beschlossen:

dafür: 11  dagegen: 4  Enthaltungen: 0

Nach weiteren Beiträgen erfolgt nachgehender Beschlussvorschlag.  
 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt insgesamt die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019, mit den vorgenannten Änderungen hinsichtlich der einzustellenden Mittel für die Städtebauförderung und der wieder einzuplanenden Kosten für die Unterhaltung der Kinderspielplätze.

Abstimmungsergebnis dafür: 13 dagegen: 2 Stimmenthaltung: 0