Auszug - I. Nachtragshaushaltssatzung 2018 mit Nachtragshaushaltsplan 2018  

Herr Barkow erläutert die allen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern vorliegende Beschlussvorlage sowie den zu dieser Sitzung verteilten Vorbericht mit Stellenplan. Der Vorbericht mit Stellenplan liegt dieser Niederschrift bei.

Er berichtet weiter über einen aktuell vorliegenden Antrag des Keglervereins auf Gewährung eines Zuschusses i.H.v. 40.000 € für eine Sanierungsmaßnahme. Dieser Betrag konnte aus zeitlichen Gründen nicht mehr in die I. Nachtragshaushaltssatzung bzw. in den Vorbericht eingearbeitet werden und ist bei dem entsprechenden Produktsachkonto noch nachzuholen. Vor endgültiger Mittelfreigabe soll sich zunächst der Bauausschuss fachlich mit dieser Thematik auseinandersetzen, bevor die Gemeindevertretung über eine endgültige Mittelfreigabe beschließen kann; solange erhält dieser Betrag einen entsprechenden Sperrvermerk.

Eine Aussprache erfolgt nicht.
 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt die I. Nachtragshaushaltssatzung 2018 mit dem Ergebnis-, dem Finanz- und dem Stellenplan in der vorliegenden Fassung zuzüglich der im Sachverhalt benannten Änderung (hier: Zuschuss Keglerverein 40.000 € mit Sperrvermerk beim entsprechenden Produktsachkonto; fachliche Prüfung durch den Bauausschuss und ggf. endgültige Mittelfreigabe durch die Gemeindevertretung).

Die Kreditobergrenze wird in Höhe des Saldos aus der Investitionstätigkeit angepasst. Des Weiteren wird die Kämmerei ermächtigt, im Zuge der endgültigen Planung notwendige Anpassungen vorzunehmen (z. B. Amtsumlage).

Abstimmungsergebnisdafür: 17dagegen: 0Stimmenthaltung: 0