Tagesordnung - 16. Sitzung der Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Sventana Bornhöved
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 11.10.2016 | 09SV/16/025 | |||||
Ö 4 | Mitteilungen | ||||||
Ö 5 | Anfragen | ||||||
Ö 5.1 | Anfrage 1 | ||||||
Ö 5.2 | Anfrage 2 | ||||||
Ö 5.3 | Anfrage 3 | ||||||
Ö 5.4 | Anfrage 4 | ||||||
Ö 6 | Einwohnerfragezeit | ||||||
Ö 7 | Wahl eines stellvertretenden Mitglieds im Bauausschuss | VO/2016/814/09SV | |||||
Ö 8 | Zuschuss 2017 an die ATS Segeberg | VO/2016/807/09SV | |||||
Ö 9 | Beratung und Beschluss zur OGS-Sventana Ferienbetreuung | VO/2016/824/09SV | |||||
Ö 10 | Beschluss der Haushaltssatzung 2017 mit Haushaltsplan | VO/2016/808/09SV | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Schulverbandsversammlung beschließt die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung 2017 mit Haushaltsplan.
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14.12.2016 - Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Sventana Bornhöved | |||||||
Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||
Die Schulverbandsversammlung beschließt die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung 2017 mit Haushaltsplan mit den vorgenannten Änderungen.
Abstimmungsergebnis dafür: 17 dagegen: 1 Stimmenthaltung: 2
Herr Bajorat sensibilisiert die Anwesenden für die derzeit hohen Unterschiedsbeträge zwischen der Schulverbandsumlage/Schüler zu den Schulkostenbeiträgen/Schüler. Er erwartet von Seiten der Verwaltung die Berechnung sich annähernder Beträge.
Herr Kech erläutert beispielhaft die Differenzen der vergangenen Jahre, wobei er verdeutlicht, dass - die Umlage immer Planzahlen in der Zukunft berücksichtigt, was unter Beachtung des Haushaltsrechts tendenziell immer zu einer höheren Belastung führt und - die Schulkostenbeiträge die Ist-Zahlen des vorvergangenen Jahres wiederspiegeln.
Die höhere Belastung der Umlageträger kann jedoch durch gelegentlichen Umlageverzicht (wie 2014 und 2016 auch erfolgt) ausgeglichen werden.
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Ö 11 | Änderung des Umsatzsteuergesetzes (UStG) und Einführung des § 2 b UStG - Besteuerungsprivileg für juristische Personen des öffentlichen Rechts für öffentliche Leistungen ab dem 01.01.2017 | VO/2016/815/09SV | |||||
Ö 12 | Einwohnerfragezeit | ||||||
N 13 | Mitteilungen und Anfragen (nichtöffentlich) | ||||||
N 14 | Auftragsvergabe von Reparaturarbeiten an Turn- und Sportgeräten | ||||||
Ö 15 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||