Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - 16. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp  

Bezeichnung: 16. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
Datum: Do, 18.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Trappenkamp
Ort: Am Markt 3, 24610 Trappenkamp

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 2  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2015  
10GV/15/024  
     
   
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 4  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 5  
Einwohnerfragezeit (Teil 1)      
Ö 6  
Beschlüsse zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 14, 11. Änderung (Teil I) für das Gebiet "Gablonzer Straße 11, westlich des Baugebietes Glashüttenweg und nördlich der Erfurter Straße – Wohnanlage für betreutes Wohnen" a) Abwägung eingegangenerAnregungen und Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss      
Ö 7  
Beschlüsse zum Bebauungsplan Nr. 14, 11. Änderung (Teil II) für das Gebiet 1: "Celsiusstraße 7-11, nördlich Gablonzer Straße 11, südlich der Celsiusstraße, westlich des Baugebietes Glashüttenweg" und Gebiet 2: "Erfurter Straße 9, nördlich der Erfurter Straße, östlich der Gablonzer Straße, westlich des Baugebietes Glashüttenweg" a) Abwägung eingegangener Anregungen und Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss      
Ö 8  
Grundsatzbeschluss über die Beauftragung eines Ingenieurbüros für die Planung der Erschließung im Gebiet B-Plan 22 (nördlich der Segeberger Straße, östlich der Waldstraße, südlich des Fußweges K52 und westlich der Waldfläche "Große Heide)      
Ö 9  
Auftragsvergabe zur Rodung einer Waldfläche im Gebiet B-Plan 22      
Ö 10  
Abschluss einer Vereinbarung über die Ersatzaufforstung im Zusammenhang mit der Waldumwandlung zu Wohnbauflächen im Gebiet B-Plan 22      
Ö 11  
Beschlüsse zum Bebauungsplan Nr. 21, 1. Änderung für das Gebiet "nördlich des Michael-Ende-Weg, östlich des Astrid-Lindgren-Weges, südlich des Spielplatzes und westlich der Waldfläche" a) Abwägung eingegangener Anregungen und Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss      
Ö 12  
Beschluss über das Bauprogramm für die Erschließung des Gebietes östlich des Astrid-Lindgren-Weges (B-Plan 21, 1. Änderung)      
Ö 13  
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 8, 7. Änderung für das Gebiet nördlich Kieferneck (Haus-Nr. 2, 4, 6 und 8)      
Ö 14  
Antrag der Gemeinde Bornhöved auf Zustimmung zur Bauleitplanung hier: Erweiterung eines Einzelhandelsmarktes am Standort Bornhöved      
Ö 15  
2. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Trappenkamp über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung)      
    03.02.2016 - Finanzausschuss der Gemeinde Trappenkamp
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die 2. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Trappenkamp über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung) wird beschlossen.

 

In der beigefügten Satzung ist in Art. 1 § 11 Abs. 2 der 5. Satz anzupassen: Der jeweilige Restbetrag ist mit 1,5 % vom Hundert über dem Basiszinssatz nach § 247 des BGB jährlich zu verzinsen. Für den Basiszinssatz ist eine Zinsuntergrenze (Zinsfloor) von 0 % festgelegt.

Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

   
    04.02.2016 - Bauausschuss der Gemeinde Trappenkamp
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die 2. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Trappenkamp über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung) wird beschlossen.

In der beigefügten Satzung ist in Art. 1 § 11 Abs. 2 der 5. Satz anzupassen: Der jeweilige Restbetrag ist mit 1,5  vom Hundert über dem Basiszinssatz nach § 247 des BGB jährlich zu verzinsen. Für den Basiszinssatz ist eine Zinsuntergrenze (Zinsfloor) von 0 vom Hundert festgelegt.

Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

   
    18.02.2016 - Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
    Ö 15 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die 2. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Trappenkamp über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung) wird beschlossen.

 

In der beigefügten Satzung ist in Art. 1 § 11 Abs. 2 der 5. Satz anzupassen: Der jeweilige Restbetrag ist mit 1,5 % vom Hundert über dem Basiszinssatz nach § 247 des BGB jährlich zu verzinsen. Für den Basiszinssatz ist eine Zinsuntergrenze (Zinsfloor) von 0 % festgelegt.

Abstimmungsergebnisdafür:  15dagegen: 0Stimmenthaltung: 0

Ö 16  
Festlegung eines Grundstückskaufpreises für Baugrundstücke im Bereich Bebauungsplan 21 – Gebiet "nördlich des Michael-Ende-Weges, östlich des Astrid-Lindgren-Weges, südlich des Spielplatzes und westlich der Waldfläche "Große Heide""      
Ö 17  
Schwerlasttransport in der Rudolf-Ducke-Straße      
Ö 18  
Einwohnerfragezeit (Teil 2)      
Ö 19  
Verschiedenes      
N 20     Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlich)      
N 21     Ausführung von Beschlüssen der Gemeindevertretung (nichtöffentlich)      
N 22     Vergabeangelegenheit (nichtöffentlich)      
Ö 23  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse