Tagesordnung - 6. Sitzung des Finanzausschusses des Schulverbandes Sventana Bornhöved
|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||
---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
Ö 2 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 10.06.2015 | 09FinA/15/010 | |||||
Ö 3 | Mitteilungen | ||||||
Ö 4 | Anfragen | ||||||
Ö 5 | Einwohnerfragezeit | ||||||
Ö 6 | Kooperationsverträge mit Schulen mit Oberstufe | ||||||
Ö 7 | Vorbereitung eines öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Entrichtung eines Verwaltungskostenanteils an das Amt Bornhöved | ||||||
09.11.2015 - Finanzausschuss des Schulverbandes Sventana Bornhöved | |||||||
Ö 7 - zur Kenntnis genommen | |||||||
Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 1 Stimmenthaltung: 0
Hinweis der Verwaltung Am 10.11.2015 ist die Mitteilung der Kommunalaufsicht des Kreises Segeberg zu der o. a. Rechtsfrage eingegangen. Danach sind sowohl das Innen- als auch das Bildungsministerium der Auffassung, dass es sich bei den berücksichtigungsfähigen Verwaltungskosten für die Gemeinde Trappenkamp und den Schulverband Sventana Bornhöved gleich verhält. Nach dieser Mitteilung ist somit eine Gleichbehandlung beider Schulträger möglich und wird, der Beschlussempfehlung des Finanzausschuss des Amtes Bornhöved folgend, diese Angelegenheit nunmehr zur Entscheidung in die Beschlussorgane des Schulverbandes und des Amtes gegeben (Vereinbarung eines Verwaltungskostenanteils mit 100 % Kostendeckung). |
|||||||
Ö 8 | Finanzbericht III. Quartal 2015 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen | ||||||
Ö 9 | Vorbereitung des Haushaltes 2016 | ||||||
Ö 10 | Sonstige Angelegenheiten aus dem Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses | ||||||
N 11 | Anfragen und Mitteilungen (nichtöffentlich) | ||||||
N 12 | Personalangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||
N 13 | Personalangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||
Ö 14 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||