Tagesordnung - 15. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp

Bezeichnung:	15. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
Gremium:	Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
Datum:	Do, 10.12.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:32 - 21:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerhaus Trappenkamp
Ort:	Am Markt 3, 24610 Trappenkamp

TOP		Betreff

Ö 1		Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 2		Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 18.11.2015	10GV/15/027

Ö 3		Bericht des Bürgermeisters
Ö 4		Berichte aus den Ausschüssen
Ö 5		Einwohnerfragezeit (Teil 1)
Ö 6		Grundsatzbeschluss Straßen- und Wegebau im Bereich der Rosenstraße, Nachtigallweg, Mozartstraße
Ö 7		Beratung und Beschlussfassung über das Bauprogramm für den Ausbau des Straßenzuges Rosenstraße / Nachtigallweg / Breslauer Straße (südl. der Kurlandstraße)
Ö 8		Beratung und Beschlussfassung über das Bauprogramm für den Ausbau der von der Rosenstraße und dem Nachtigallweg abgehenden Stichstraßen
Ö 9		Beratung und Beschlussfassung über das Bauprogramm für den Ausbau des Mozartweges
Ö 10		Beratung und Beschlussfassung über das Bauprogramm für den Ausbau der Verbindungswege
Ö 11		Finanzbericht III. Quartal 2015 inkl. über- und außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen
Ö 12		Prüfung der Eröffnungsbilanz 2011
Ö 13		Verwaltungskostenanteil für die Verwaltung der Schulen durch das Amt Bornhöved
Ö 14		Verteilung der Zentralitätsmittel 2015
Ö 15		Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2016
Ö 16		Zuwendung zur Anschaffung von Defibrillatoren für die Sportstätten in der Gemeinde gemäß Antrag des TVT
Ö 17		Förderungsmöglichkeiten bei Beschaffung einer Drehleiter für die Feuerwehr
Ö 18		Bericht über die Marktstandsgebühren in der Gemeinde Trappenkamp
Ö 19		Beschluss zum Erlass einer Grünanlagensatzung
Ö 20		Beschluss über den Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 14, 11. Änderung (Teil I) für das Gebiet südlich Celsiusstraße, westlich Glashüttenweg, nördlich Erfurter Straße und östlich Gablonzer Straße (ehemals Hochhaus)
Ö 21		Antrag auf Änderung der gestalterischen Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 8 für das Gebiet nördlich Kieferneck (Haus-Nr. 2, 4, 6 und 8)
Ö 22		Bericht zur Gebührenkalkulation für die Abwasserbeseitigung
Ö 23		Erlass einer III. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)
Ö 24		Beschluss zur Haushaltsplanung 2016 der Kindertagesstätten
	09.11.2015 - Ausschuss für Bildung und Soziales der Gemeinde Trappenkamp
	Ö 7 - geändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

	18.11.2015 - Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
	Ö 8 - geändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeinde Trappenkamp beschließt die Haushaltsplanung 2016 der Kindertagesstätten a.„Arche Noah“ ohne Änderungen b.„Igelwiese“ ohne Änderungen c.„Pusteblume“ ohne Änderungen Abstimmungsergebnisdafür: 15dagegen: 0Stimmenthaltung: 0

	10.12.2015 - Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
	Ö 24 - geändert beschlossen
	Abstimmungsergebnisdafür: 16dagegen: 0Stimmenthaltung: 0
Ö 25		Verschiedenes
Ö 26		Einwohnerfragezeit (Teil 2)
N 27		Vertragsangelegenheiten (nichtöffentlich)
N 28		Ausführung von Beschlüssen der Gemeindevertretung (nichtöffentlich)
Ö 29		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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