Auszug - Grundsatzbeschluss Straßen- und Wegebau im Bereich der Rosenstraße, Nachtigallweg, Mozartstraße  

Zu diesem Tagesordnungspunkt berichtet der Bürgermeister Herr Krille ausführlich.

Er verweist

-auf die Stellungnahmen vom Büro Kistenmacher und Herrn Timm aus der Verwaltung.

- auf die erweiterten Bohrkernbohrungen im Straßenbereich mit deren schlechten Ergebnissen.

-auf die vorhandene Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Trappenkamp, die nach dem jetzigen Stand der Dinge keine andere Entscheidung der Gemeindevertretung zulässt.

-auf die Prüfung „Anlieger- bzw. Haupterschließungsstraße“ und

-darauf, dass nunmehr insgesamt ein Ausbau notwendig sei.

Im weiteren Verlauf erhält Herr Jahn das Wort. In seinen Ausführungen gibt er die rechtlichen Vorgaben und die Aufgaben der Gemeinde wieder, u.a. die notwendige Umsetzung des Generalentwässerungsplans für die Gemeinde Trappenkamp in Verbindung mit dem Wasserhaushaltsgesetz zum Schutz des Grundwassers.

Ohne weitere Aussprache wird folgender Grundsatzbeschluss gefasst:

Die Gemeindevertretung hat über die von den Anliegern im Zusammenhang mit den geplanten Ausbaumaßnahmen in der Rosenstraße / Nachtigallweg / Breslauer Straße den von diesen Straßen abgehenden Stichstraßen und dem Mozartweg vorgebrachten Anregungen und Fragen mit folgendem Ergebnis beraten:

Die Gemeinde schließt sich den Stellungnahmen des Ingenieurbüros und der Amtsverwaltung an. Der Ausbau soll entsprechend dem Empfehlungsbeschluss des Bauausschusses vom 05.11.2015 durchgeführt werden.

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