Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - 15. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp  

Bezeichnung: 15. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
Datum: Do, 10.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:32 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Trappenkamp
Ort: Am Markt 3, 24610 Trappenkamp

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 2  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 18.11.2015  
10GV/15/027  
     
   
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 4  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 5  
Einwohnerfragezeit (Teil 1)      
Ö 6  
Grundsatzbeschluss Straßen- und Wegebau im Bereich der Rosenstraße, Nachtigallweg, Mozartstraße      
Ö 7  
Beratung und Beschlussfassung über das Bauprogramm für den Ausbau des Straßenzuges Rosenstraße / Nachtigallweg / Breslauer Straße (südl. der Kurlandstraße)      
Ö 8  
Beratung und Beschlussfassung über das Bauprogramm für den Ausbau der von der Rosenstraße und dem Nachtigallweg abgehenden Stichstraßen      
    05.11.2015 - Bauausschuss der Gemeinde Trappenkamp
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

1. Die Gemeindevertretung beschließt einen Ausbau der von der Rosenstraße und dem Nachtigallweg abgehenden Stichstraßen entsprechend dem vorliegenden Bauprogramm.

 

Im Bauprogramm soll Berücksichtigung finden, dass die abgehenden Stichstraßen kein Hochbord erhalten, sondern in einer Ebene hergestellt werden. Die Wege sollen in Pflaster hergestellt werden, wobei die Fußwege mit rotem Pflaster ausgestattet werden sollen.

 

2. Der Bürgermeister wird ermächtigt, nach erfolgter Ausschreibung die Aufträge für die Straßenbaumaßnahmen an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben.

 

3. Der Bürgermeister wird ermächtigt, Anpassungen des Bauprogrammes vorzunehmen, wenn dies zweckmäßigerweise im Rahmen der Baumaßnahme notwendig wird. In diesem Fall ist dem Bauausschuss zu berichten.

 

4. Entsprechend der Straßenbaubeitragssatzung sind auf Antrag Stundungen oder Verrentungen zu bewilligen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, über die eingehenden Anträge zu entscheiden.

 

 

Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

   
    10.12.2015 - Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

1.Die Gemeindevertretung beschließt einen Ausbau der von der Rosenstraße und dem Nachtigallweg abgehenden Stichstraßen entsprechend dem vorliegenden Bauprogramm.

 

2.Der Bürgermeister wird ermächtigt, nach erfolgter Ausschreibung die Aufträge für die Straßenbaumaßnahmen an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben.

 

3.Der Bürgermeister wird ermächtigt, Anpassungen des Bauprogrammes vorzunehmen, wenn dies zweckmäßigerweise im Rahmen der Baumaßnahme notwendig wird. In diesem Fall ist dem Bauausschuss zu berichten.

 

4.Entsprechend der Straßenbaubeitragssatzung sind auf Antrag Stundungen oder Verrentungen zu bewilligen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, über die eingehenden Anträge zu entscheiden.

Abstimmungsergebnisdafür: 15dagegen: 0Stimmenthaltung: 0

 

Ö 9  
Beratung und Beschlussfassung über das Bauprogramm für den Ausbau des Mozartweges      
Ö 10  
Beratung und Beschlussfassung über das Bauprogramm für den Ausbau der Verbindungswege      
Ö 11  
Finanzbericht III. Quartal 2015 inkl. über- und außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen      
Ö 12  
Prüfung der Eröffnungsbilanz 2011      
Ö 13  
Verwaltungskostenanteil für die Verwaltung der Schulen durch das Amt Bornhöved      
Ö 14  
Verteilung der Zentralitätsmittel 2015      
Ö 15  
Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2016      
Ö 16  
Zuwendung zur Anschaffung von Defibrillatoren für die Sportstätten in der Gemeinde gemäß Antrag des TVT      
Ö 17  
Förderungsmöglichkeiten bei Beschaffung einer Drehleiter für die Feuerwehr      
Ö 18  
Bericht über die Marktstandsgebühren in der Gemeinde Trappenkamp      
Ö 19  
Beschluss zum Erlass einer Grünanlagensatzung      
Ö 20  
Beschluss über den Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 14, 11. Änderung (Teil I) für das Gebiet südlich Celsiusstraße, westlich Glashüttenweg, nördlich Erfurter Straße und östlich Gablonzer Straße (ehemals Hochhaus)      
Ö 21  
Antrag auf Änderung der gestalterischen Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 8 für das Gebiet nördlich Kieferneck (Haus-Nr. 2, 4, 6 und 8)      
Ö 22  
Bericht zur Gebührenkalkulation für die Abwasserbeseitigung      
Ö 23  
Erlass einer III. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)      
Ö 24  
Beschluss zur Haushaltsplanung 2016 der Kindertagesstätten      
Ö 25  
Verschiedenes      
Ö 26  
Einwohnerfragezeit (Teil 2)      
N 27     Vertragsangelegenheiten  (nichtöffentlich)      
N 28     Ausführung von Beschlüssen der Gemeindevertretung (nichtöffentlich)      
Ö 29  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse