Tagesordnung - Konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee

Bezeichnung:	Konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
Gremium:	Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
Datum:	Do, 15.06.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 20:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	Gasthof Voß, Dorfstr. 13, 24638 Schmalensee
Ort:	Dorfstr. 13, 24638 Schmalensee
Zusatz:	Bitte beachten Sie das angehängte Schreiben zur Fraktionsbildung!


Anlagen:
Anschreiben GVs wegen Bildung Fraktionen Schmalensee

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 2		Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 3		Verabschiedung ausgeschiedener Mitglieder
Ö 4		Feststellung des dienstältesten Mitgliedes und Übergabe des Vorsitzes
Ö 5		Bekanntgabe der gebildeten Fraktionen
Ö 6		Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin
Ö 7		Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung des/der Bürgermeisters/in und Übergabe des Vorsitzes
Ö 8		Wahl der Stellvertretenden des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin
Ö 9		Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der stellvertretenden /Bürgermeisters/in
Ö 10		Verpflichtung und Amtseinführung der Mitglieder der Gemeindevertretung
Ö 11		Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der ständigen Ausschüsse nach der Hauptsatzung
Ö 12		Wahl von Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertretung
Ö 13		Wahl von Mitgliedern in den Kindertagesstättenbeirät
Ö 14		Wahl einer persönlichen Vertretung für die Bürgermeisterin / den Bürgermeister im Amtsausschuss
Ö 15		Wahl eines Wahlprüfungsausschusses
Ö 16		Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 30.03.2023	05GV/23/053

Ö 17		Bericht des Bürgermeisters
Ö 18		Berichte aus den Ausschüssen
Ö 19		Einwohnerfragezeit (Teil 1)
Ö 20		Vorschlagsliste für die Schöffenwahl für die Amtsperiode 2024-2028	VO/2023/129/05GV
Ö 21		Beratung und Beschluss über die Erweiterung der Schalttechnik im Hauptpumpwerk
	15.06.2023 - Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
	Ö 21 - geändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt die Erweiterung der Schalttechnik um eine Betriebssicherheit der Pumpstation auch in Zukunft zu gewährleisten. Die Amtsverwaltung wird beauftragt eine Ausschreibung und eine Beschaffung für diese Erweiterung nach dem gemeinsamen Termin Ende Juni durchzuführen. Ebenfalls soll nach Möglichkeit eine verkürzte Ausschreibung angestrebt werden. Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Ö 22		Zuschuss an den Verein Familie und Beruf e.V. / KiTa Schmalensee für eine Sonnenschutzanlage
Ö 23		Einwohnerfragezeit (Teil 2)
Ö 24		Verschiedenes


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Anschreiben GVs wegen Bildung Fraktionen Schmalensee (51 KB)

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