Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Senioren, Jugend und Sport, Ortsverschönerung u. Fremdenverkehr der Gemeinde Schmalensee
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 04.11.2021 | 05SeJuSp/21/016 | |||||
| Ö 4 | Bericht des Ausschussvorsitzenden | ||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
| Ö 6 | Beratung und ggf. Beschlussfassung einer Nutzungsvereinbarung mit der WieGe Wiegmann und Gebauer sozialräumliche Hilfen GmbH | VO/2022/253/05GV | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
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| 29.09.2022 - Ausschuss für Senioren, Jugend und Sport, Ortsverschönerung u. Fremdenverkehr der Gemeinde Schmalensee | |||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||
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Dem Vereinbarungsentwurf des § 1 Abs. 2 Nutzungsvertrages wird zugestimmt.
Der Ausschussvorsitzende Herr Brust gibt vor, dass der § 1 Abs. 2 des Nutzungsvertrages wie folgt angepasst wird:
Die Nutzung soll nicht gegen Entgelt erfolgen, sondern wie folgt: Einmalige Planung und Ausrichtung eines Events für Kinder und Jugendliche im Jahr 2023 in der Gemeinde Schmalensee auf Kosten des Nutzers. Die Organisation des Events erfolgt in vorheriger Abstimmung mit der Gemeinde.
Der Nutzungszeitraum ist vorgesehen für den Zeitraum vom 01.11.2022 bis zu 31.10.2023.
Die Empfehlung ist grundsätzlich dem Vereinbarungsentwurf zuzustimmen und keine Gegenleistung in Form eines Entgeltes vorzunehmen, sondern in Form eines Events auf Kosten des Nutzers.
Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt. Abstimmungsergebnis dafür: 3 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| Ö 7 | Beratung und ggf. Beschlussfassung zur Durchführung der Seniorenweihnachtsfeier am 07.12.2022 | ||||||
| Ö 8 | Beratung und ggf. Beschlussfassung zur Durchführung des Volkstrauertages am 13.11.2022 | ||||||
| Ö 9 | Sonstige Angelegenheiten aus dem Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses | ||||||
| Ö 10 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||