Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved

Bezeichnung:	Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Gremium:	Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Datum:	Do, 30.06.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 21:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Aula der Sventana-Schule Bornhöved
Ort:	Jahnweg 6, 24619 Bornhöved

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 2		Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 09.06.2022	02GV/22/077

Ö 4		Bericht des Bürgermeisters
Ö 5		Einwohnerfragezeit (Teil 1)
Ö 6		Anfragen und Anträge der Mitglieder
Ö 7		Beratung und Beschluss zum Internetauftritt des Jugendhauses Bornhöved	VO/2020/334/02GV
Ö 8		Beratung und Beschluss zur Veröffentlichung einer Chronik lt. vorliegendem Entwurf
Ö 9		Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Einrichtung einer Kinderfeuerwehr bei der FF Bornhöved	VO/2022/166/02GV
Ö 10		Erweiterung des Jugendhauses durch einen Anbau	VO/2020/333/02GV-2
Ö 11		Beratung über bauliche Maßnahmen am Badehaus	VO/2021/032/02GV-1
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt die Ausschreibung und Beauftragung eines Architekturbüros mit den Leistungsphasen 1 – 9 für die Sanierung/Erweiterung des Umkleidehauses an der Badestelle und die o.g. Aufgabenstellung als Grundlage für die Entwurfsplanung vorzugeben. Die Planungsleistungen sollen stufenweise beauftragt werden, zunächst die Leistungsphasen 1-4 (Vorplanung, Entwurfsplanung und Kostenberechnung sowie Genehmigungsplanung im Zusammenhang mit dem Bauantrag). Eine Fördermöglichkeit der Maßnahmen ist zu prüfen.

	05.04.2022 - Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt die Ausschreibung und Beauftragung eines Architekturbüros mit den Leistungsphasen 1 – 9 und die o.g. Aufgabenstellung als Grundlage für die Entwurfsplanung vorzugeben.. Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

	05.05.2022 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
	Ö 10 - an Verwaltung zurück verwiesen


	24.05.2022 - Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved
	Ö 13 - geändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt Kontakt mit der Bauaufsicht aufzunehmen um eine konkrete Lösungsvariante zu erörtern. Gegebenenfalls ist eine erneute Bauvoranfrage zu stellen. Die Gestaltungsvarianten sind im Rahmen eines Ideenwettbewerbs zu ermitteln. Dabei soll die Wiederverwendung vorhandener Baumaterialien im Fokus stehen.. Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

	09.06.2022 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
	Ö 11 - geändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt Kontakt mit der Bauaufsicht aufzunehmen um eine konkrete Lösungsvariante zu erörtern. Es soll eine erneute Bauvoranfrage gestellt werden. Abstimmungsergebnis dafür: 16 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

	30.06.2022 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
	Ö 11 - an Verwaltung zurück verwiesen
	Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung eine Bauskizze gemäß den Vorgaben der letzten Bauausschusssitzung (24.05.2022) anzufertigen und darüber hinaus eine Bauvoranfrage bei der Kreisverwaltung zu stellen. Außerdem soll eine Kostenschätzung erstellt werden. Abstimmungsergebnis dafür: 12 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

	05.09.2022 - Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved
	Ö 8 - abgelehnt
	Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt die Ausschreibung und Beauftragung eines Architekturbüros mit den Leistungsphasen 1 – 9 für die Sanierung/Erweiterung des Umkleidehauses an der Badestelle und die o.g. Aufgabenstellung als Grundlage für die Entwurfsplanung vorzugeben. Die Planungsleistungen sollen stufenweise beauftragt werden, zunächst die Leistungsphasen 1-4 (Vorplanung, Entwurfsplanung und Kostenberechnung sowie Genehmigungsplanung im Zusammenhang mit dem Bauantrag). Eine Fördermöglichkeit der Maßnahmen ist zu prüfen. (Dieser Beschlussvorschlag wurde vom Bauausschuss einstimmig abgelehnt, so dass der Gemeindevertretung vom Bauausschuss empfohlen wird die Sanierung/Erweiterung des Badehauses zu den in der Vorlage genannten Bedingungen nicht weiter zu verfolgen. ) Abstimmungsergebnis dafür: 0 dagegen: 6 Stimmenthaltung: 0

	08.09.2022 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt die Ausschreibung und Beauftragung eines Architekturbüros mit den Leistungsphasen 1 – 9 für die Sanierung/Erweiterung des Umkleidehauses an der Badestelle und die o.g. Aufgabenstellung als Grundlage für die Entwurfsplanung vorzugeben. Die Planungsleistungen sollen stufenweise beauftragt werden, zunächst die Leistungsphasen 1-4 (Vorplanung, Entwurfsplanung und Kostenberechnung sowie Genehmigungsplanung im Zusammenhang mit dem Bauantrag). Eine Fördermöglichkeit der Maßnahmen ist zu prüfen. Abstimmungsergebnis dafür: 12 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Ö 12		Einwohnerfragezeit (Teil 2)
N 13		Bericht über investive Maßnahmen
N 14		Vergabeangelegenheit Beauftragung der Planung und Durchführung der Mühlenteichentschlammung
N 15		Wohnraumentwicklung in der Gemeinde Bornhöved
N 16		Bewertung von Grundstücken
Ö 17		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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