Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tensfeld
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 15.09.2021 | 08GV/21/045 | |||||
| Ö 4 | Bericht der Bürgermeisterin | ||||||
| Ö 5 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||
| Ö 6 | Anpassung der Abwasserentgelte ab 01.01.2022 | VO/2021/372/08GV | |||||
| Ö 7 | Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 | VO/2021/365/08GV | |||||
| Ö 8 | Bebauungsplan Nr. 8 für das Gebiet südlich 'Postweg', östlich der Bebauung 'Postweg 9', westlich 'Dorfstraße sowie nördlich der Bebauung 'Up de Brügg 2' und einer landwirtschaftlich genutzten Fläche hier: Satzungsbeschluss | VO/2021/266/08GV | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 8 abgegebenen Stellungnahmen hat die Gemeindevertretung mit dem in dem Abwägungsprotokoll genannten Ergebnis geprüft. Diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung den Bebauungsplan Nr. 8 für das Gebiet südlich 'Postweg', östlich 'Segeberger Straße', westlich 'Dorfstraße' sowie nördlich der Bebauung 'Up de Brügg 2' und einer landwirtschaftlich genutzten Fläche, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung
3. Die Begründung wird gebilligt.
4. Der Beschluss des B-Planes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die Begründung ins Internet unter der Adresse „www.amt-bornhoeved.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.
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| 06.12.2021 - Gemeindevertretung der Gemeinde Tensfeld | |||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag:
1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 8 abgegebenen Stellungnahmen hat die Gemeindevertretung mit dem in dem Abwägungsprotokoll genannten Ergebnis geprüft. Diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung den Bebauungsplan Nr. 8 für das Gebiet südlich 'Postweg', östlich 'Segeberger Straße', westlich 'Dorfstraße' sowie nördlich der Bebauung 'Up de Brügg 2' und einer landwirtschaftlich genutzten Fläche, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung
3. Die Begründung wird gebilligt.
4. Der Beschluss des B-Planes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die Begründung ins Internet unter der Adresse „www.amt-bornhoeved.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.
Abstimmungsergebnis dafür: 9 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| Ö 9 | Satzung über die 1. Ergänzung der Satzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB über die Einbeziehung einer Außenbereichsfläche in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Tensfeld für den Bereich "Am Wiedsendamm sowie südlich angrenzende Fläche" hier: Satzungsbeschluss | VO/2021/277/08GV | |||||
| Ö 10 | Breitbandinitiative III des WZV - Beschlussfassung zum Businessplan BB III | VO/2021/351/08GV | |||||
| Ö 11 | Einwohnerfragezeit | ||||||
| Ö 12 | Verschiedenes | ||||||
| N 13 | Beschlussfassung zur Beschaffung eines HLF 10 für die FFW Tensfeld | ||||||
| N 14 | Personalangelegenheiten - nur Bericht | ||||||
| N 15 | Grundstücksangelegenheiten - nur Bericht | ||||||
| Ö 16 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||