Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - 2. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp  

Bezeichnung: 2. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
Datum: Do, 19.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:08 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Trappenkamp
Ort: Am Markt 3, 24610 Trappenkamp

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 2  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 20.06.2013  
10GV/13/009  
     
   
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 4  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 5  
Feststellung der Gültigkeit der Gemeindewahl vom 26.05.2013      
Ö 6  
Feststellung der stellvertretenden Ausschussmitglieder der TRABI-Fraktion      
Ö 7  
Einwohnerfragezeit (Teil 1)      
Ö 8  
Beschluss zur Höhe der einheitlichen Elternbeiträge der Kindertagesstätten      
Ö 9  
Beitrags- und Gebührensatzung der Gemeinde Trappenkamp über die Wärmeversorgung der Grundstücke und den Anschluss an die Fernwärmeversorgungsanlagen      
Ö 10  
Ausbau von Gehwegen in den Straßen "Gärtnerstraße, Danziger Straße, Kurlandstraße und Hermannstädter Straße"      
    19.09.2013 - Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschläge:

 

1.Die Gemeindevertretung beschließt in der Gärtnerstraße einen Ausbau der Gehwege beidseitig der Fahrbahn in zwei Bauabschnitten. In einem ersten Bauabschnitt soll der Gehweg östlich der Fahrbahn von der Ortseinfahrt bis zur Ricklinger Straße erneuert werden. Der Gehweg westlich der Fahrbahn soll nach Haushaltslage der Gemeinde in einem der nächsten Jahre erneuert werden.

 

2.Die Gemeindevertretung beschließt einen Ausbau der Danziger Straße auf gesamter Länge. Es ist vorgesehen, die Fahrbahn, die Gehwege beidseitig der Fahrbahn, die Straßenentwässerung, die Straßenbeleuchtung und die Parkplätze zu erneuern. In einem ersten Bauabschnitt ist der Gehweg von der Ricklinger Straße bis ca. Höhe A–Schneise östlich der Fahrbahn und ab Höhe ca. A-Schneise bis zur Einmündung Königsberger Straße westlich der Fahrbahn zu erneuern. Der Ausbau der übrigen Teileinrichtungen soll in einem zweiten Bauabschnitt nach Haushaltslage der Gemeinde in einem der folgenden Jahre ausgeführt werden.

 

3.In der Kurlandstraße sollen die Gehwege beidseitig der Fahrbahn erneuert werden. In einem ersten Bauabschnitt soll der Gehweg nördlich der Fahrbahn von der Königsberger Straße bis ca. Haus-Nr. Kurlandstraße 4 und von Haus-Nr. Kurlandstraße 4 ca. bis Kurlandstraße 2 erneuert werden. In einem weiteren Bauabschnitt sollen die Gehwege der übrigen Bereiche der Kurlandstraße erneuert werden.

 

4.Die Gemeindevertretung beschließt einen Ausbau der Hermannstädter Straße auf gesamter Länge von der Ricklinger Straße bis zum Wald. Der Ausbau umfasst die Erneuerung der Fahrbahn, die Erneuerung der Gehwege und der Straßenbeleuchtung. Die Parkplätze sollen eine neue Befestigung erhalten. Weiterhin ist vorgesehen, dass im Zuge der Erlebnismeile weitere Parkmöglichkeiten geschaffen werden. Darüber hinaus soll die Straßenentwässerung erneuert werden.

 

Die Gemeinde plant einen Ausbau der Hermannstädter Straße in mehreren Bauabschnitten. In einem ersten Bauabschnitt soll der Gehweg von der Lessingstraße bis zum Wald erneuert werden. Nach Haushaltslage der Gemeinde soll der zweite Bauabschnitt in den Folgejahren durchgeführt werden.

 

5.Für die Erneuerung der Gehwege 1. – 4. sind in den Nachtragshaushalt 2013 Haushaltsmittel in Höhe von 92.000 Euro einzustellen.

 

6.Der Bürgermeister wird ermächtigt, die erforderlichen Aufträge im Zusammenhang mit der Erneuerung der Gehwege zu erteilen. Er ist auch ermächtigt, die Bauprogramme anzupassen, wenn dies im Rahmen der Bauausführung notwendig wird.

 

Abstimmungsergebnisdafür: 15dagegen: 0Stimmenthaltung: 0

 

Ö 11  
Aufstellung eines Lärmaktionsplanes zur Umsetzung der zweiten Stufe der Umgebungslärmrichtlinie      
Ö 12  
Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der Reisekostenvergütung      
Ö 13  
Feststellung des Jahresabschlusses 2012      
Ö 14  
Entlastung des Werkleiters für das Geschäftsjahr 2012      
Ö 15  
Benennung des Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2013      
Ö 16  
Finanzbericht II. Quartal 2013 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen      
Ö 17  
Nachtragshaushalt 2013      
Ö 18  
Einwohnerfragezeit (Teil 2)      
Ö 19  
Ausführung von Beschlüssen der Gemeindevertretung      
Ö 20  
Verschiedenes      
N 21     Vertragsangelegenheiten  (nichtöffentlich)      
N 22     Personalangelegenheiten (nichtöffentlich)      
N 23     Vertragsangelegenheiten  (nichtöffentlich)      
N 24     Vertragsangelegenheiten  (nichtöffentlich)      
N 25     Vertragsangelegenheiten (nichtöffentlich)      
N 25.1     Vertragsangelegenheit (nichtöffentlich)      
N 25.2     Vertragsangelegenheiten (nichtöffentlich)      
N 26     Vertragsangelegenheiten  (nichtöffentlich)      
N 27     Grundstücksangelegenheiten  (nichtöffentlich)      
N 28     Vergabeangelegenheiten  (nichtöffentlich)      
N 29     Vergabeangelegenheiten (nichtöffentlich)      
N 30     Vergabeangelegenheiten (nichtöffentlich)      
Ö 31  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse