Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Planung und Umwelt, Bau- u. Wegeangelegenheiten der Gemeinde Schmalensee  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Planung und Umwelt, Bau- u. Wegeangelegenheiten der Gemeinde Schmalensee
Gremium: Ausschuss für Planung und Umwelt, Bau- u. Wegeangelegenheiten der Gemeinde Schmalensee
Datum: Mi, 16.06.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:14 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthof Voß, Dorfstr. 13, 24638 Schmalensee
Ort: Dorfstr. 13, 24638 Schmalensee
Zusatz: Hinweis: Aufgrund der derzeitigen Corona-Pandemie kann die Öffentlichkeit nur in begrenzter Anzahl zugelassen werden und es ist ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen.
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 05.11.2020  
05BauA/20/033  
     
   
Ö 4  
Bericht des Ausschussvorsitzenden      
Ö 5  
Einwohnerfragezeit Teil 1      
Ö 6  
Bericht zu den Fahrradwegen in der Gemeinde      
Ö 7  
Sachstandsbericht zum Baugebiet      
Ö 8  
Sachstandsbericht zum Gewerbegebiet      
Ö 9  
Aussprache und ggf. Beschlussfassung zur Umsetzung der Baumpflanzspende      
Ö 10  
Beratung und ggf. Beschlussfassung zur Unterstellmöglichkeit für den Vogelschießerverein      
Ö 11  
Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Austausch der E-Ladestation  
Enthält Anlagen
 VO/2021/182/05GV  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

  1. Die Gemeindevertretung beschließt, die aktuelle E-Ladestation von NewMotion gegen eine eichrechtskonforme E-Ladestation dieses Anbieters auszutauschen. Die Verwaltung wird mit der entsprechenden Umsetzung beauftragt. 
  2. Die außerplanmäßige Ausgabe wird wie folgt gedeckt:___________________[Deckung bitte entsprechend formulieren].
  3. Der Bürgermeister wird bevollmächtigt in Zusammenarbeit mit der Verwaltung einen entsprechenden Förderantrag für diese Maßnahme zu stellen.

 

 

 

 

 

 

 
   
    16.06.2021 - Ausschuss für Planung und Umwelt, Bau- u. Wegeangelegenheiten der Gemeinde Schmalensee
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

 Beschlussvorschlag:

  1. Die Gemeindevertretung beschließt, die aktuelle E-Ladestation von NewMotion gegen eine eichrechtskonforme E-Ladestation dieses Anbieters auszutauschen. Die Verwaltung wird mit der entsprechenden Umsetzung beauftragt. 
  2. Die außerplanmäßige Ausgabe wird wie folgt gedeckt: Durch Minderausgaben bzw. Einsparungen an anderen Stelle des Haushaltes.
  3. Der Bürgermeister wird bevollmächtigt in Zusammenarbeit mit der Verwaltung einen entsprechenden Förderantrag für diese Maßnahme zu stellen.

 

 

Abstimmungsergebnis dafür:     7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0 

 

 
   
    22.09.2021 - Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Vertragsinhalte dem Bürgermeister zur Verfügung zu stellen. Anschließend entscheidet der Bürgermeister, ob erneut über den Austausch der E-Ladestation (im nächsten Finanzausschuss) beraten werden sollte.
  2. Unter Beachtung des Punkt 1 beschließt die Gemeindevertretung, die aktuelle E-Ladestation von NewMotion gegen eine eichrechtskonforme E-Ladestation dieses Anbieters auszutauschen. Die Verwaltung wird mit der entsprechenden Umsetzung beauftragt.
  3. Die außerplanmäßige Ausgabe wird wie folgt gedeckt: Durch Minderausgaben bzw. Einsparungen an anderen Stelle des Haushaltes.
  4. Der Bürgermeister wird bevollmächtigt in Zusammenarbeit mit der Verwaltung einen entsprechenden Förderantrag für diese Maßnahme zu stellen.

  
 

 

Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 
Ö 12  
Sonstige Angelegenheiten aus dem Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses      
Ö 12.1  
Sachstand Umbaumaßnahmen im Kindergarten      
Ö 13  
Einwohnerfragezeit Teil 2