Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee

Bezeichnung:	Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
Gremium:	Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
Datum:	Do, 27.05.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 22:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Gemeindesaal Schmalensee
Ort:	Dorfstr. 13, 24638 Schmalensee
Zusatz:	Hinweis: Aufgrund der derzeitigen Corona-Pandemie kann die Öffentlichkeit nur in begrenzter Anzahl zugelassen werden und es ist ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 2		Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 07.01.2021	05GV/21/045

Ö 4		Bericht des Bürgermeisters
Ö 5		Berichte aus den Ausschüssen
Ö 6		Einwohnerfragezeit (Teil 1)
Ö 7		7. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet "östlich Dorfstraße, westlich Grasweg, Hauskoppeln, Teilfläche Flurstück 26/1 der Flur 4 der Gemarkung Schmalensee sowie Teilflächen der Flurstücke 32/21, 33, 34 der Flur 2, 3/2, 5/2, 7/8, 53/1, 18/2, 18/3, 19, 20, 58, 24/1, 23, 22 der Flur 4, 33/1, 232/33, 132/2, 34/1 der Flur 8, 8, 169, 170, 142/77, 160, 69/5, 58/14, 56/2, 68, 54, 53/1, 5 der Flur 7 alle Gemarkung Schmalensee" hier: Genehmigung der Begründung	VO/2021/151/05GV
Ö 8		Bebauungsplan Nr. 7 der Gemeinde Schmalensee für das Gebiet "östlich Dorfstraße, westlich Grasweg, Hauskoppeln, Flurstück 72 und Teilfläche Flurstück 73 der Flur 4 der Gemarkung Schmalensee (zuvor Teilfläche Flurstück 26/1 der Flur 4 der Gemarkung Schmalensee) hier: Erneute Genehmigung der Begründung	VO/2021/152/05GV
Ö 9		Beratung und Beschluss zur Anpassungsvereinbarung mit dem Einrichtungsträger der Kita "Eris Arche Außenstelle Schmalensee"	VO/2021/021/05GV
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt die Genehmigung der anliegenden Anpassungsvereinbarung und ermächtigt den Bürgermeister zur Unterschrift.

	25.03.2021 - Ausschuss für Senioren, Jugend und Sport, Ortsverschönerung u. Fremdenverkehr der Gemeinde Schmalensee
	Ö 6 - geändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Der Sozialausschuss übergibt die Vorlage zur weiteren Beratung an den Finanzausschuss. Der Ausschuss gibt ferner vor, die Formulierung des § 9 der Finanzierungsvereinbarung von einer ungedeckelten Fehlbedarfsfinanzierung auf eine gedeckelte Fehlbedarfsfinanzierung umzustellen. Der Deckellungsbetrag ist nach Vorliegen konkreter Zahlen zu den Betriebskosten festzulegen. § 10 der Vereinbarung soll in folgenden Wortlaut umformuliert werden „über den Mindeststandart hinausgehende Qualitätsmaßnahmen sind vorher mit der Gemeinde Schmalensee abzustimmen und nach Genehmigung förderfähig. Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

	27.05.2021 - Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
	Ö 9 - an Verwaltung zurück verwiesen
	Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt, die Vorlage erneut im Finanzausschuss zu beraten. Die Verwaltung wird beauftragt bis zur nächsten FA-Sitzung, die finanziellen Auswirkungen zu berechnen bzw. auf das gesamte Jahr hochzurechnen, sowie eine Gegenüberstellung zu den vorherigen Jahren zur Verfügung zu stellen. Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

	14.06.2021 - Finanzausschuss der Gemeinde Schmalensee
	Ö 8 - abgelehnt

Ö 10		Erlass einer neuen Hauptsatzung	VO/2021/066/05GV
Ö 11		Erlass einer Satzung der Gemeinde Schmalensee über die Erhebung einer Hundesteuer	VO/2021/086/05GV
Ö 12		Abschluss eines Wegenutzungsvertrages "Strom"	VO/2021/112/05GV
Ö 13		Abschluss eines Wegenutzungsvertrages "Gas"	VO/2021/113/05GV
Ö 14		Einwohnerfragezeit (Teil 2)
Ö 15		Verschiedenes
N 16		Beratung und ggf. Beschlussfassung für die Umsetzung der Pflanzprojektspende
N 17		Abschluss eines Geschäftsbesorgungsvertrages mit der Landgesellschaft Schleswig-Holstein zur Entwicklung eines neuen Wohngebietes
N 18		Personalangelegenheit Hier: Einstellung eines Arbeiters auf geringfügiger Basis zur Vertretung des Gemeindearbeiters
Ö 19		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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