Auszug - Beratung und Beschluss zur Anpassungsvereinbarung mit dem Einrichtungsträger der Kita "Eris Arche Außenstelle Schmalensee"
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Der Bürgermeister Herr Sönke Siebke übergibt das Wort an den Ausschussvorsitzenden Herrn Christopher Brust.
Der Ausschussvorsitzende erläutert die Vorlage und erklärt, dass eine Anpassungsvereinbarung aufgrund des neuen KiTa-Förderungsgesetzes notwendig wird.
Durch eine Gesetzesänderung ändert sich die Finanzierung der KiTa erheblich, u.a. wurden neue Qualitätsstandards zur Förderung festgesetzt.
Herr Brust betont, dass eine erneute Beratung der Anpassungsvereinbarung im Finanzausschuss wünschenswert wäre, da die finanziellen Auswirkungen noch nicht absehbar sind.
Es entsteht ein kurzer Meinungs- und Wissensaustausch zwischen den Gemeindevertretern.
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt, die Vorlage erneut im Finanzausschuss zu beraten.
Die Verwaltung wird beauftragt bis zur nächsten FA-Sitzung, die finanziellen Auswirkungen zu berechnen bzw. auf das gesamte Jahr hochzurechnen, sowie eine Gegenüberstellung zu den vorherigen Jahren zur Verfügung zu stellen.
Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0