Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Datum: Do, 17.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:36 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Sventana-Schule Bornhöved
Ort: Jahnweg 6, 24619 Bornhöved

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 4  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 27.05.2021  
02GV/21/066  
     
   
Ö 5  
Einwohnerfragezeit (Teil 1)      
Ö 6  
Anfragen und Anträge der Mitglieder      
Ö 7  
Unterhaltungsmaßnahmen in der Straße "Zu den Wurthen" hier: Schlaglochsanierung im Mini-Mix-Verfahren
VO/2020/202/02GV  
Ö 8  
Beschluss des Einzelhandelskonzeptes in der Fassung der Teilfortschreibung  
Enthält Anlagen
VO/2021/167/02GV  
Ö 9  
Beschluss der vorbereitenden Untersuchungen (VU) und des integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK) Bornhöved "Ortszentrum"  
Enthält Anlagen
VO/2021/165/02GV  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die vorbereitenden Untersuchungen (VU) und das integrierte städtebauliche Entwicklungskonzepts (IEK) BornhövedOrtszentrum“ werden beschlossen.
  2. Das Amt wird beauftragt, die VU und das IEK BornhövedOrtszentrum“ dem Ministerium für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung (MILIG) des Landes Schleswig-Holstein mit der Bitte um Anerkennung als wesentliche Grundlage für die Entscheidung über den Einsatz von Städtebauförderungsmitteln zu übersenden.
  3. Das Amt wird beauftragt, eine Sanierungssatzung zur Festlegung eines Sanierungsgebietes für den Bereich Ortszentrum der Gemeinde Bornhöved zu erlassen und öffentlich bekanntzugeben.

 

 

 

 

 

 

 

   
    15.06.2021 - Ausschuss für Ortsentwicklung der Gemeinde Bornhöved
    Ö 7 - (offen)
   

  
Beschlussvorschlag:

 

  1. Die vorbereitenden Untersuchungen (VU) und das integrierte städtebauliche Entwicklungskonzepts (IEK) BornhövedOrtszentrum“ werden beschlossen.
  2. Das Amt wird beauftragt, die VU und das IEK BornhövedOrtszentrum“ dem Ministerium für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung (MILIG) des Landes Schleswig-Holstein mit der Bitte um Anerkennung als wesentliche Grundlage für die Entscheidung über den Einsatz von Städtebauförderungsmitteln zu übersenden.
  3. Das Amt wird beauftragt, eine Sanierungssatzung zur Festlegung eines Sanierungsgebietes für den Bereich Ortszentrum der Gemeinde Bornhöved zu erlassen und öffentlich bekanntzugeben.

 

 

Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

   
    17.06.2021 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die vorbereitenden Untersuchungen (VU) und das integrierte städtebauliche Entwicklungskonzepts (IEK) Bornhöved „Ortszentrum“ werden beschlossen.
  2. Das Amt wird beauftragt, die VU und das IEK Bornhöved „Ortszentrum“ dem Ministerium für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung (MILIG) des Landes Schleswig-Holstein mit der Bitte um Anerkennung als wesentliche Grundlage für die Entscheidung über den Einsatz von Städtebauförderungsmitteln zu übersenden.
  3. Das Amt wird beauftragt, eine Sanierungssatzung zur Festlegung eines Sanierungsgebietes für den Bereich Ortszentrum der Gemeinde Bornhöved zu erlassen und öffentlich bekanntzugeben.

 

Abstimmungsergebnis dafür: 15 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0 

Ö 10  
Beschluss einer Satzung über die Festlegung eines Sanierungsgebietes für den Bereich des Ortszentrums der Gemeinde Bornhöved  
Enthält Anlagen
VO/2021/166/02GV  
Ö 11  
Einwohnerfragezeit (Teil 2)      
N 12     Bericht über investive Maßnahmen      
N 13     Bericht zum Sachstand Erweiterung bzw. Sanierung des bestehenden Badehauses      
N 14     Verkauf einer Teilfläche Am Alten Markt 7      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse