Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Senioren, Jugend und Sport, Ortsverschönerung u. Fremdenverkehr der Gemeinde Schmalensee

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Senioren, Jugend und Sport, Ortsverschönerung u. Fremdenverkehr der Gemeinde Schmalensee
Gremium:	Ausschuss für Senioren, Jugend und Sport, Ortsverschönerung u. Fremdenverkehr der Gemeinde Schmalensee
Datum:	Do, 12.09.2019	Status:	öffentlich
Zeit:	19:30 - 20:54	Anlass:	Sitzung
Raum:	Gasthof Voß, Dorfstr. 13, 24638 Schmalensee
Ort:	Dorfstr. 13, 24638 Schmalensee


Anlagen:
TOP 5_Bericht des Ausschussvorsitzenden

TOP			Betreff		Vorlage

Ö 1			Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 2			Verpflichtung eines bürgerlichen Ausschussmitgliedes
Ö 3			Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 4			Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2018			05SeJuSp/18/012

Ö 5			Bericht des Ausschussvorsitzenden
Ö 6			Einwohnerfragezeit
Ö 7			Beratung und Beschlussfassung über einen Förderantrag des SV Schmalensee zur Anschaffung eines Defibrillators			VO/2019/299/05GV
Ö 8			Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Sportplatzpflege			VO/2019/266/05GV
Ö 9			Beratung und Beschlussfassung zur Durchführung des Volkstrauertages am 16.11.2019			VO/2019/301/05GV
Ö 10			Beratung und ggf. Beschlussfassung zur Durchführung der Seniorenweihnachtsfeier am 11.12.2019			VO/2019/302/05GV
Ö 11			Beratung über den zukünftigen Betrieb der Seebadestelle: Haftungsfragen
		12.09.2019 - Ausschuss für Senioren, Jugend und Sport, Ortsverschönerung u. Fremdenverkehr der Gemeinde Schmalensee
		Ö 11 - geändert beschlossen
		Beschlussvorschlag: Der Ausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung dieses Thema in ihrer ersten Sitzung im Jahr 2020 auf die Tagesordnung zu nehmen. Dort soll entweder ein dann vorliegender Runderlass bzw. die Stellungnahme des SHGT beraten werden und eventuell ein juristisches Gutachten über die strafrechtliche Haftung des ehrenamtlichen Bürgermeisters und auch der Mitglieder der Gemeindevertretung angestoßen werden. Abstimmungsergebnis dafür: 4 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Ö 12			Sonstige Angelegenheiten aus dem Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses
Ö 13			Einwohnerfragezeit


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	TOP 5_Bericht des Ausschussvorsitzenden (110 KB)