Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 31.01.2019 | 02GV/19/042 | |||||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
Ö 5 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
Ö 5.1 | Nutzungseinschränkung durch Bäume | ||||||
Ö 5.2 | Neues Amtsgebäude | ||||||
Ö 5.3 | Bushaltestelle Friedhof | ||||||
Ö 5.4 | Beschilderung Kornkamp | ||||||
Ö 5.5 | Fußgängerbedarfsampel am Friedhof | ||||||
Ö 5.6 | Trimmgeräte am See | ||||||
Ö 5.7 | Schuldenstand der Gemeinde Bornhöved | ||||||
Ö 5.8 | Lärmschutzmaßnahmen Autobahn | ||||||
Ö 6 | Anfragen und Anträge der Mitglieder | ||||||
Ö 6.1 | Digitale Gremienarbeit | ||||||
Ö 6.2 | Sachstand Silgen Bargen | ||||||
Ö 6.3 | Antrag auf Verkehrsberuhigung im Ortskern | ||||||
Ö 6.4 | Antrag auf Schnellladesäulen | ||||||
Ö 6.5 | Gehwegsanierung Segeberger Landstraße | ||||||
Ö 7 | Vergabe Straßenname im Neubaugebiet B-Plan 22 | VO/2019/035/02GV | |||||
Ö 8 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Nutzung der Flächen "Kronberg 5" | ||||||
Ö 9 | Beratung über Aufstellung von Parkbänken | VO/2019/076/02GV | |||||
Ö 10 | Bebauungsplan Nr. 24 für das Gebiet des Autohauses Lüdemann & Zankel, Tarbeker Straße 18 hier: - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss | VO/2019/102/02GV | |||||
Ö 11 | Vorschläge von Personen für die Wahlvorstände zur Europawahl am 26.05.2019 | VO/2019/047/02GV | |||||
Ö 12 | Beratung und Beschluss zur Anschaffung von AED-Geräten | VO/2019/037/02GV | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt, jeweils einen automatisierten externen Defibrillator an folgenden Orten zu installieren:
- Altes Amt - Mensa der Schule - Sporthalle
Die Verwaltung wird beauftragt die Preisermittlung zu tätigen.
Der Bürgermeister wird im Rahmen seiner Befugnis ermächtigt den Auftrag an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben und die Installation der Geräte zu beauftragen.
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01.02.2019 - Sozialausschuss der Gemeinde Bornhöved | |||||||
Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt, jeweils einen automatisierten externen Defibrillator an folgenden Orten zu installieren:
- Altes Amt - Badestelle
Die Verwaltung wird beauftragt die Preisermittlung zu tätigen.
Der Bürgermeister wird im Rahmen seiner Befugnis ermächtigt den Auftrag an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben und die Installation der Geräte zu beauftragen.
Weitergehend wird der Sozialausschuss durch seinen Vorsitzenden Unternehmen und Institutionen im Ort postalisch anschreiben und für die eigenständige Anschaffung von AEDs werben und aufzeigen, dass die Gemeinde mit gutem Beispiel vorangeht.
Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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04.04.2019 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved | |||||||
Ö 12 - geändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, jeweils einen automatisierten externen Defibrillator an folgenden Orten zu installieren: - Altes Amt - Badestelle Die Verwaltung wird beauftragt, die Preisermittlung zu tätigen. Der Bürgermeister wird im Rahmen seiner Befugnis ermächtigt den Auftrag an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben und die Installation der Geräte zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis dafür: 13 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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Ö 13 | Kreditaufnahme aus der Kreditermächtigung 2018 | VO/2019/170/02GV | |||||
Ö 14 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
Ö 14.1 | Austausch von Parkbänken | ||||||
Ö 14.2 | Verbot von Lastkraftwagen in Bornhöved | ||||||
Ö 14.3 | Sanierung der Autobahn | ||||||
Ö 14.4 | Dorfputz | ||||||
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | Bericht des BGM zum 04.04.2019 (160 KB) |