Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Datum: Do, 04.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:52 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Sventana-Schule Bornhöved
Ort: Jahnweg 6, 24619 Bornhöved
Anlagen:
Bericht des BGM zum 04.04.2019  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 31.01.2019  
02GV/19/042  
     
   
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Einwohnerfragezeit (Teil 1)      
Ö 5.1  
Nutzungseinschränkung durch Bäume      
Ö 5.2  
Neues Amtsgebäude      
Ö 5.3  
Bushaltestelle Friedhof      
Ö 5.4  
Beschilderung Kornkamp      
Ö 5.5  
Fußgängerbedarfsampel am Friedhof      
Ö 5.6  
Trimmgeräte am See      
Ö 5.7  
Schuldenstand der Gemeinde Bornhöved      
Ö 5.8  
Lärmschutzmaßnahmen Autobahn      
Ö 6  
Anfragen und Anträge der Mitglieder      
Ö 6.1  
Digitale Gremienarbeit      
Ö 6.2  
Sachstand Silgen Bargen      
Ö 6.3  
Antrag auf Verkehrsberuhigung im Ortskern      
Ö 6.4  
Antrag auf Schnellladesäulen      
Ö 6.5  
Gehwegsanierung Segeberger Landstraße      
Ö 7  
Vergabe Straßenname im Neubaugebiet B-Plan 22
VO/2019/035/02GV  
Ö 8  
Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Nutzung der Flächen "Kronberg 5"      
Ö 9  
Beratung über Aufstellung von Parkbänken
VO/2019/076/02GV  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 24 für das Gebiet des Autohauses Lüdemann & Zankel, Tarbeker Straße 18 hier: - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2019/102/02GV  
Ö 11  
Vorschläge von Personen für die Wahlvorstände zur Europawahl am 26.05.2019  
VO/2019/047/02GV  
Ö 12  
Beratung und Beschluss zur Anschaffung von AED-Geräten
VO/2019/037/02GV  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt, jeweils einen automatisierten externen Defibrillator an folgenden Orten zu installieren:

 

- Altes Amt

- Mensa der Schule

- Sporthalle

 

Die Verwaltung wird beauftragt die Preisermittlung zu tätigen.

 

Der Bürgermeister wird im Rahmen seiner Befugnis ermächtigt den Auftrag an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben und die Installation der Geräte zu beauftragen.

 

 

 

 

   
    01.02.2019 - Sozialausschuss der Gemeinde Bornhöved
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

  
 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt, jeweils einen automatisierten externen Defibrillator an folgenden Orten zu installieren:

 

- Altes Amt

- Badestelle

 

Die Verwaltung wird beauftragt die Preisermittlung zu tätigen.

 

Der Bürgermeister wird im Rahmen seiner Befugnis ermächtigt den Auftrag an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben und die Installation der Geräte zu beauftragen.

 

Weitergehend wird der Sozialausschuss durch seinen Vorsitzenden Unternehmen und Institutionen im Ort postalisch anschreiben und für die eigenständige Anschaffung von AEDs werben und aufzeigen, dass die Gemeinde mit gutem Beispiel vorangeht.

 

 

 

Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0  

 

   
    04.04.2019 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, jeweils einen automatisierten externen Defibrillator an folgenden Orten zu installieren:

- Altes Amt

- Badestelle

Die Verwaltung wird beauftragt, die Preisermittlung zu tätigen.
r die Geräte sollen die entsprechenden Wartungsverträge durch den Bürgermeister abgeschlossen werden.

Der Bürgermeister wird im Rahmen seiner Befugnis ermächtigt den Auftrag an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben und die Installation der Geräte zu beauftragen.

 

 

Abstimmungsergebnis dafür: 13 dagegen: 0  Stimmenthaltung: 0  

 

Ö 13  
Kreditaufnahme aus der Kreditermächtigung 2018  
VO/2019/170/02GV  
Ö 14  
Einwohnerfragezeit (Teil 2)      
Ö 14.1  
Austausch von Parkbänken      
Ö 14.2  
Verbot von Lastkraftwagen in Bornhöved      
Ö 14.3  
Sanierung der Autobahn      
Ö 14.4  
Dorfputz      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bericht des BGM zum 04.04.2019 (160 KB)