Tagesordnung - 18. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Gönnebek
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 2 | Sachstandsbericht Inspektion Kanalkataster | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.06.2012 | ||||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 5 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||
| Ö 6 | VI. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Gönnebek | ||||||
| Ö 7 | Bericht zur Gebührenkalkulation für die Wasserversorgung | ||||||
| 14.11.2012 - Finanzausschuss der Gemeinde Gönnebek | |||||||
| Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Auf Grundlage der vorgelegten Kalkulation wird empfohlen, die Grundgebühr je Grundstück bei monatlich 2 EUR zu belassen und die Verbrauchsgebühren pro Kubikmeter auf 1,35 € zu belassen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 3 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Auch hinsichtlich der Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung wird der Inhalt der verteilten Vorlage vorgestellt.
Wegen der Kanalverfilmung nach der SüVO ist damit zu rechnen, dass Schäden am Kanalnetz bestehen, die repariert werden müssen. Derzeit lässt sich jedoch nicht verlässlich feststellen, welche konkreten Kosten dadurch entstehen werden und wie hoch eine Entnahme aus der Gebührenausgleichsrücklage möglich ist. Wegen dieser Unsicherheit sollte erst nach Beendigung von evtl. Reparaturmaßnahmen eine Gebührenerhöhung erfolgen, da nach den bisherigen Planzahlen mit der bisherigen Gebühr eine Kostendeckung erreicht werden kann.
Nach kurzer Aussprache wird über folgenden Antrag abgestimmt:
Auf Grundlage der vorgelegten Kalkulation wird empfohlen, mit Wirkung zum 01.01.2013 die Grundgebühr je Grundstück bei monatlich 1,50 € zu belassen und die Zusatzgebühr pro Kubikmeter auf 3,07 € zu belassen. Abstimmungsergebnis dafür: 3 dagegen: 0 Stimmenthaltungen: 0
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| 20.11.2012 - Gemeindevertretung der Gemeinde Gönnebek | |||||||
| Ö 7 - zur Kenntnis genommen | |||||||
| Ö 8 | II. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Gönnebek über die Erhebung von Abgaben (Benutzungsgebühren) für die Deckung der Kosten der Mitgliedschaft der Gemeinde im Gewässerunterhaltungsverband (Wasser- und Bodenverband) Schwale- Dosenbek | ||||||
| Ö 9 | Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben | ||||||
| Ö 10 | Bericht zur Haushaltslage | ||||||
| Ö 11 | Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung | ||||||
| Ö 12 | Kreditaufnahme | ||||||
| Ö 13 | Haushalt 2013 | ||||||
| Ö 14 | Unterhaltungsmaßnahmen an Straßen, Wegen und Plätzen | ||||||
| Ö 15 | Knickpflegemaßnahmen | ||||||
| Ö 16 | Unterhaltungsmaßnahmen an den Klärteichen | ||||||
| Ö 17 | Beratung über den Bau einer Boulebahn | ||||||
| Ö 18 | Baumpflegemaßnahmen im Bereich Dörpplatz | ||||||
| Ö 19 | Grundsatzbeschluss zur Beteiligung an der gemeinsamen kreisweiten Ausschreibung für die Anschaffung von Digitalfunkgeräten | ||||||
| Ö 20 | Einwohnerfragezeit | ||||||
| Ö 21 | Verschiedenes | ||||||
| N 22 | Vertragsangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||
| N 23 | Vertragsangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||
| N 24 | Vertragsangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||
| N 25 | Personalangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||