Tagesordnung - 17. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.07.2012 | ||||||
| Ö 3 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 4 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||
| Ö 5 | Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben | ||||||
| 16.10.2012 - Finanzausschuss der Gemeinde Schmalensee | |||||||
| Ö 3 - geändert beschlossen | |||||||
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Nach einer kurzen Aussprache wird über folgenden (geänderten) Antrag abgestimmt:
Beschluss: Die über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bis 1.500 € je Produktsachkonto der beigefügten Auflistung werden zur Kenntnis genommen und die über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen über 1.500 € werden genehmigt (Gesamtsumme der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen = 12.621,97 €). Abstimmungsergebnis dafür: 4 dagegen: 0 Stimmenthaltungen: 0 |
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| 22.10.2012 - Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee | |||||||
| Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Die über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bis 1.000 € je Produktsachkonto der beigefügten Auflistung werden zur Kenntnis genommen und die über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen über 1.000 € werden genehmigt (Gesamtsumme der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen = 12.621,97 €). Abstimmungsergebnis dafür: 9 dagegen: 0 Stimmenthaltungen: 0
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| Ö 6 | Aussprache und evtl. Beschlussfassung zu "Windenergie" | ||||||
| Ö 7 | Grundsatzbeschluss zur Beteiligung an der gemeinsamen kreisweiten Ausschreibung für die Anschaffung für Digitalfunkgeräte (Feuerwehr) | ||||||
| Ö 8 | Übernahme der Kosten für einen Bus für die Besichtigungsfahrt von Windparks | ||||||
| Ö 9 | Einwohnerfragezeit | ||||||
| Ö 10 | Verschiedenes | ||||||
| N 11 | Personalangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||