Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Trappenkamp
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 20.06.2018 | 10FinA/18/042 | |||||
| Ö 4 | Bericht des Ausschussvorsitzenden | ||||||
| Ö 5 | Prüfung des Jahresabschlusses 2015 | VO/2018/304/10GV | |||||
| Ö 6 | Finanzbericht II. Quartal 2018 inkl. über-/außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen | VO/2018/280/10GV | |||||
| Ö 7 | Informationen über den Haushaltskonsolidierungserlass des Landes | ||||||
| Ö 8 | Beratung und ggf. Beschluss über die Wiedereinsetzung eines hauptamtlichen Bürgermeisters | VO/2016/630/10GV-1 | |||||
| Ö 9 | IV. Änderung der Hauptsatzung | VO/2018/348/10GV | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
zu 1. // Werkleitung der Gemeindewerke Trappenkamp (GWT) - ein Beschlussvorschlag wird verwaltungsseitig nicht erteilt -
zu 2. // digitale Gremienarbeit Die Gemeinde beschließt die Einführung der digitalen Gremienarbeit. Eine entsprechende Satzungsänderung bzw. Änderung der Geschäftsordnung sind auszuarbeiten.
zu 3. // verfahrensleitende Beschlüsse für die Bauleitplanung Die Gemeinde spricht sich für die Übertragung der Entscheidung verfahrensleitender Beschlüsse auf den gemeindlichen Bauausschuss aus. Die Amtsverwaltung wird beauftragt, einen entsprechenden Beschlussvorschlag zur Änderung der Hauptsatzung auszuarbeiten.
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| 17.09.2018 - Finanzausschuss der Gemeinde Trappenkamp | |||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
zu 1. // Werkleitung der Gemeindewerke Trappenkamp (GWT) Die Gemeinde beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, eine Anpassung der Hauptsatzung sowie der Betriebssatzung der Gemeindewerke vorzunehmen sowie eine neue Stelle im Stellenplan der Gemeindewerke zu schaffen, welche anschließend durch die Gemeindevertretung zum Werkleiter bestellt werden soll.
zu 2. // digitale Gremienarbeit Die Gemeinde beschließt die Einführung der digitalen Gremienarbeit. Eine entsprechende Satzungsänderung bzw. Änderung der Geschäftsordnung sind auszuarbeiten mit dem Ziel, die Einführung der digitalen Gremienarbeit zum 01.01.2019 umzusetzen.
zu 3. // verfahrensleitende Beschlüsse für die Bauleitplanung Die Gemeinde spricht sich für die Übertragung der Entscheidung verfahrensleitender Beschlüsse auf den gemeindlichen Bauausschuss aus. Die Amtsverwaltung wird beauftragt, einen entsprechenden Beschlussvorschlag zur Änderung der Hauptsatzung auszuarbeiten.
Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| Ö 10 | Sonstige Angelegenheiten aus dem Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses | ||||||
| Ö 11 | Einwohnerfragezeit | ||||||
| N 12 | Personalangelegenheiten | ||||||
| N 13 | Grundstücksangelegenheiten, hier: Änderung eines Grundstückskaufvertrages | ||||||
| Ö 14 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||