Auszug - IV. Änderung der Hauptsatzung
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Der Vorsitzende erläutert die Vorlage, anschließend werden die im Sachverhalt genannten Themen jeweils für sich beraten.
Digitale Gremienarbeit:
Ausschussvorsitzender Barkow erläutert den derzeitigen Stand zur Nutzung digitaler Gremienarbeit.
Ausschussmitglied Petrovic und Ausschussmitglied Wartak würden im Falle der Einführung vollständiger digitaler Gremienarbeit ihre eigenen Geräte verwenden.
Aus dem Gremium ergebe sich der Wunsch, bei der Umstellung eine Schulung für alle Gemeindevertreter auf die Tablets und die Allris-App anzubieten. Weiterhin solle eine Lösung für diejenigen Gemeindevertreter gefunden werden, welche weiterhin Papier verwenden wollen.
Auf Nachfrage von Frau Wartak wird als möglicher Umstellungstermin der 01.01.2019 zur Beratung gestellt, welcher durch das Gremium als passend befürwortet wird. Dieser Termin solle zudem in den Beschlussvorschlag zu 2. mit aufgenommen werden.
Bauleitplanung:
Es erfolgt zu Beginn eine Erläuterung durch den Vorsitzenden.
Der Gemeindedezernent erklärt, dass das dargestellte Verfahren aktuell bereits regelmäßig in extra Beschlüssen bei der Bauleitplanung mit beschlossen werde und dass die Verankerung des somit bewährten Verfahrens in der Hauptsatzung hier sinnvoll sei und für Vereinfachung sorge.
Eine Ergänzung des verwaltungsseitigen Beschlussvorschlags erfolgt nicht.
Werkleitung der Gemeindewerke Trappenkamp (GWT):
Auch hier erfolgt zunächst eine einleitende Erläuterung durch den Vorsitzenden. Die von der Verwaltung erarbeitete Möglichkeit der Stellenverankerung im Stellenplan der GWT wird dargestellt, diese werde im Gremium als ein guter Lösungsweg betrachtet.
Der Vorsitzende formuliert anschließend den unter 1. aufgeführten Beschlussantrag, welcher zur Abstimmung gegeben wird.
Beschluss:
zu 1. // Werkleitung der Gemeindewerke Trappenkamp (GWT)
Die Gemeinde beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, eine Anpassung der Hauptsatzung sowie der Betriebssatzung der Gemeindewerke vorzunehmen sowie eine neue Stelle im Stellenplan der Gemeindewerke zu schaffen, welche anschließend durch die Gemeindevertretung zum Werkleiter bestellt werden soll.
zu 2. // digitale Gremienarbeit
Die Gemeinde beschließt die Einführung der digitalen Gremienarbeit. Eine entsprechende Satzungsänderung bzw. Änderung der Geschäftsordnung sind auszuarbeiten mit dem Ziel, die Einführung der digitalen Gremienarbeit zum 01.01.2019 umzusetzen.
zu 3. // verfahrensleitende Beschlüsse für die Bauleitplanung
Die Gemeinde spricht sich für die Übertragung der Entscheidung verfahrensleitender Beschlüsse auf den gemeindlichen Bauausschuss aus. Die Amtsverwaltung wird beauftragt, einen entsprechenden Beschlussvorschlag zur Änderung der Hauptsatzung auszuarbeiten.
Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0