Tagesordnung - 14. Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Bornhöved
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 22.03.2017 | 02FinA/17/021 | |||||
| Ö 4 | Bericht des Ausschussvorsitzenden | ||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
| Ö 6 | Änderung der Straßenbaubeitragssatzung | VO/2017/190/02GV | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt die I. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Bornhöved über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung) gemäß des beigefügten Entwurfes zu erlassen.
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| 06.09.2017 - Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved | |||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Der Bauausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die I. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Bornhöved über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung) gemäß des beigefügten Entwurfes zu erlassen.
Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| 07.11.2017 - Finanzausschuss der Gemeinde Bornhöved | |||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt die I. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Bornhöved über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung) gemäß des beigefügten Entwurfes zu erlassen.
Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| 14.12.2017 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved | |||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die I. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Bornhöved über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung) gemäß des beigefügten Entwurfes zu erlassen.
Abstimmungsergebnis dafür: 17 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| Ö 7 | Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen der Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Bornhöved für die Straße "Silgen Bargen" | VO/2017/369/02GV | |||||
| Ö 8 | Grundsatzberatung über die künftige Finanzierung von Straßenausbaumaßnahmen | VO/2017/367/02GV | |||||
| Ö 9 | Vorbereitung Haushalt 2018 | VO/2017/366/02GV | |||||
| Ö 10 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
| Ö 11 | Sonstige Angelegenheiten aus dem Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses | ||||||