Vorlage - VO/2024/060/10GV  

Sachverhalt:

Am Sonntag, den 09.06.2024 findet die Europawahl statt.

Für die beiden zu bildenden Wahlvorstände werden 16-20 Personen benötigt. Es werden jeweils ein Wahlvorsteher, ein Stellvertreter und ein Schriftführer, sowie entsprechend weitere Personen benötigt. Die Erfahrung zeigt, dass ein Wahlvorstand mindestens aus 8 Personen bestehen sollte.

Der Einsatz ist, wie bekannt, in Schichten vorgesehen.

Im Gegensatz zur letztjährigen Kommunalwahl können auch die Mitglieder der Gemeindevertretung Tätigkeiten im Wahlvorstand übernehmen.

Jede Person erhält für den Einsatz im Wahlvorstand eine Entschädigung in Höhe von 50,00€.

Für alle Interessierten, auch diejenigen die noch keine Erfahrungen als Wahlhelfer haben, findet in der Woche vor dem Wahlsonntag noch ein Schulungstermin statt um alle notwendigen Informationen zu erhalten.
Auch werden entsprechende Merkblätter zur Verfügung gestellt.

Es wird um entsprechende Vorschläge aus dem Kreis der Wahlberechtigten (ab 16. Jahren) gebeten. Eine freiwillige Bereitschaft der vorgeschlagenen Personen sollte bestehen und ggf. bereits abgesprochen sein.

Ein förmlicher Beschluss ist nicht notwendig.

Als Wahlräume sind die Räumlichkeiten in der Richard-Hallmann-Schule vorgesehen.

Finanzielle Auswirkungen:

Keine. Die Kosten werden aus Mitteln des Amtes gezahlt bzw. erfolgt eine entsprechende Erstattung über den Bundeshaushalt.

Beschlussvorschlag:

Folgende Personen werden als Wahlvorstand benannt:

Anlage/n: