Vorlage - VO/2021/268/02GV

Betreff:

Beratung über einen Antrag auf Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in den Straßen Kuhberg, Am Alten Markt, Kieler Tor

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Vorlage

Verfasser:

Melanie Krille

Aktenzeichen:

2.3-112

Federführend:

Fachbereich 2 - Bürgerservice

Bearbeiter/-in:

Krille, Melanie

Beratungsfolge:


Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved		Vorberatung
05.10.2021	Sitzung des Bauausschusses der Gemeinde Bornhöved	zurückgestellt
28.02.2022	Sitzung des Bauausschusses der Gemeinde Bornhöved	zurückgestellt
Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved		Entscheidung
11.11.2021	Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved	geändert beschlossen

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

Mit Schreiben vom 11.08.2021 beantragt die Fraktion Wählergemeinschaft Bornhöved die Einrichtung einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h im Straßenverlauf der Straßen Kuhberg (ca. Höhe Hausnr.:14), Am Alten Markt und Kieler Tor (ca. Höhe Hausnr.:25).

Der Antrag der Fraktion Wählergemeinschaft ist dieser Vorlage als Anlage angefügt.

Ein entsprechender Antrag mit ausreichender Begründung auf Geschwindigkeitsbegrenzung wäre bei der zuständigen Verkehrsaufsicht des Kreises Segeberg zu stellen.

An dieser Stelle verweist die Verwaltung auf die nahezu identische Beschlussvorlage VO/2019/211/02GV. Das komplette Antragsverfahren wurde bereits im 3. Quartal 2019 durch die Verkehrsaufsicht des Kreises Segeberg geprüft und negativ beschieden. Der Ablehnungsbescheid ist dieser Vorlage angefügt.

Es wird um Beratung und Beschlussfassung gebeten, ob ein erneuter Antrag (mit aussagekräftiger Begründung) bei der Verkehrsaufsicht des Kreises Segeberg gestellt werden soll.

Finanzielle Auswirkungen:

Beschlussvorschlag:

Ein Beschlussvorschlag (mit aussagekräftiger Begründung) wird ggf. in der Sitzung formuliert

Anlage/n:


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Antrag Wählergemeinschaft Bornhöved 30 km/h (66 KB)
	2	Ablehnungsbescheid Verkehrsaufsicht Kreis Segeberg 20.12.2019 (581 KB)

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