Vorlage - VO/2020/392/02GV

Betreff:

Änderung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Bornhöved

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Vorlage

Verfasser:

Kirsten Lange

Federführend:

10 Hauptverwaltung

Bearbeiter/-in:

Lange, Kirsten

Beratungsfolge:


Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved		Entscheidung
25.02.2021	Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved	ungeändert beschlossen

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

Die Entschädigungssatzung der Gemeinde Bornhöved besteht seit 2009 und wurde durch insgesamt sechs Nachtragssatzungen angepasst bzw. geändert.

Die verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung in SH verlangt seit einiger Zeit, dass das Zitiergebot in Satzungen in der Weise beachtet werden muss, dass die zum Satzungserlass ermächtigende Norm absatz- und ggf. satzgenau zitiert werden muss. Daher ist es erforderlich, die Entschädigungssatzung der Gemeinde Bornhöved an die aktuelle Rechtslage anzupassen.

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen:

Durch die Neufassung der Entschädigungssatzung ergeben sich keine finanziellen Auswirkungen.

Die Höhe der jeweiligen Aufwandsentschädigungen richtet sich nach Maßgabe

a) der Landesverordnung über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungsverordnung),

b) der Landesverordnung über die Entschädigung der Wehrführungen der freiwilligen Feuerwehren und ihrer Stellvertretungen (Entschädigungsverordnung freiwillige Feuerwehren – EntschVOfF) und

c) der Richtlinien über die Entschädigung von Mitgliedern der freiwilligen Feuerwehren und Pflichtfeuerwehren (Entschädigungsrichtlinien – EntschRichtlfF)

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt die im Entwurf als Anlage beigefügte Neufassung der „Entschädigungssatzung der Gemeinde Bornhöved“.

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n:


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Entschädigungssatzung Bornhöved Stand 2020.12.28 (83 KB)

zurück