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Vorlage - VO/2019/107/10GV  

Betreff: Verteilung der Zentralitätsmittel 2018
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Verfasser:Thomas Kech
Federführend:20-1.1 Finanzen Bearbeiter/-in: Kech, Thomas
Beratungsfolge:
Finanzausschuss der Gemeinde Trappenkamp Vorberatung
13.06.2019 
Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Trappenkamp (offen)   
Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp Entscheidung
27.06.2019 
Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

Die Gemeinden Bornhöved und Trappenkamp bilden ein gemeinsames Unterzentrum. Über die Aufteilung der Zentralitätsmittel (Schlüsselzuweisungen für ein Unterzentrum) ist eine einvernehmliche Regelung zu treffen.

 

Die Aufteilung der Zuweisungen für ein Unterzentrum erfolgt zur Hälfte über die Einwohnerzahl und zur anderen Hälfte nach dem Saldo (Erträge - Aufwendungen) aus bestimmten Produkten für übergemeindliche Aufgaben. Dabei ist das Ergebnis des Vorvorjahres maßgeblich (für 2018 somit das Ergebnis 2016).

 

Seit dem Haushaltsjahr 2013 werden damit die Ergebnisse des doppischen Rechnungswesens zur Ermittlung des jeweiligen Gemeindeanteils herangezogen. Wie auch im Vorjahr sind die Aufwendungen und Erträge der Ergebnisrechnung die Grundlage für die Ermittlung  des jeweiligen Gemeindeanteils. Das bedeutet, dass auch nichtzahlungswirksame Aufwendungen und Erträge bei der Berechnung berücksichtigt werden (insbesondere Auflösung von Sonderposten, Abschreibungen und interne Leistungsbeziehungen).

 

Bei den Benutzungsgebühren für den Waldfriedhof Trappenkamp werden die passiven Rechnungsabgrenzungsposten aus der Vergangenheit wegen der erheblichen Bedeutung (z. T. Abgrenzung über 40 Jahre) ermittelt und angerechnet.

 

Nach dem Erlass des Innenministeriums vom 22.10.2018 zum kommunalen Finanzausgleich 2018 betragen für dieses Jahr die Schlüsselzuweisungen für ein Unterzentrum 776.916,00 EUR.

Bei der erfolgten vorläufigen Aufteilung der Zentralitätsmittel 2018 erfolgte eine Aufteilung im Verhältnis 33,57 % für die Gemeinde Bornhöved und 66,43 % für die Gemeinde Trappenkamp. In 2019 ist somit ein Ausgleich zu Gunsten der Gemeinde Bornhöved von 0,77 %-Punkten (= 5.997,67 EUR) zu schaffen.

 

Nachstehend wird die Aufteilung der Schlüsselzuweisungen für zentrale Orte der letzten Jahre aufgeführt:

 

Jahr

Verteilungsmasse

Anteil Bornhöved

Anteil Trappenkamp

2013

421.008,00

35,06 %

64,94 %

2014

501.780,00

35,57 %

64,43 %

2015

654.156,00

33,57 %

66,43 %

2016

635.532,00

33,96 %

66,04 %

2017

781.668,00

35,07 %

64,93 %

2018

776.916,00

34,34 %

65,66 %

 

Auf die beigefügte Berechnung wird mit nachstehenden Hinweisen zu 2017 hingewiesen:

 

Brandschutz

Das Defizit in der Gemeinde Bornhöved ist stark angestiegen (insbesondere durch einen hohen Unterhaltungsaufwand und Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige -Fahrerlaubnis FFW-) und in Trappenkamp stark gesunken.

 

Bücherei

Das Defizit in der Gemeinde Trappenkamp ist gestiegen. Insbesondere durch Leistungen des Bauhofs.

 

Kindergärten

Die Defizite sind in beiden Gemeinden stark angestiegen. In Trappenkamp stärker als in Bornhöved.

 

Sportförderung

Das Defizit beim Sportplatz in Trappenkamp ist wieder auf das Niveau des Vorvorjahres gesunken.

 

Sportstätten/Sportplatz

Das Defizit in Trappenkamp ist durch sehr hohe Unterhaltungsaufwendungen und hohe Bauhofleistungen stark angestiegen

 

Badestelle

Das Defizit der Badestelle in Bornhöved ist durch Leistungen des Bauhofs und sinkender Erträge gestiegen.

 

Neben den jährlichen Schwankungen und Verschiebungen bei den Defiziten in den aufgeführten Produkten ist es auffällig, dass sich der Verteilungsanteil über die Einwohnerzahl zumindest seit 2015 leicht zu Gunsten der Gemeinde Trappenkamp verschiebt:

 

Gemeinde

Bevölkerungsanteil

2015

2016

2017

2018

Bornhöved

39,75 %

39,07 %

38,99 %

38,80 %

Trappenkamp

60,25 %

60,93 %

61,01 %

61,20 %

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen:

Gemeinde Bornhöved = 266.808,37 EUR

Gemeinde Trappenkamp  = 510.107,63 EUR

Summe   = 776.916,00 EUR

 

 

 

 

 

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Beschlussvorschlag:

Die Schlüsselzuweisungen für das gemeinsame Unterzentrum Bornhöved / Trappenkamp für das Haushaltsjahr 2018 werden im Verhältnis 34,34 % für die Gemeinde Bornhöved und 65,66 % für die Gemeinde Trappenkamp aufgeteilt.

 

 

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Anlage/n:

Berechnung der Aufteilung

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Berechnung Aufteilung Zentralitätsmittel 2018 (649 KB)      
Kontakt & Öffnungszeiten
 

Amt Bornhöved
Am Markt 3
24610 Trappenkamp

 

  04323 90770
  04323 907727
 

 

Mo. 13.30 - 17.30 Uhr
Mi., Do. und Fr. 08.30 - 12.00 Uhr

 

Weitere Termine sind nach telefonischer Vereinbarung möglich.

 


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