Auszug - Sonstige Angelegenheiten aus dem Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses
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Wortprotokoll |
10.1 Über einen Verwaltungsbericht des Ordnungsamtes wird informiert. Danach wurde seitens der Freiwilligen Feuerwehr Trappenkamp angeregt, bei der Grünfläche auf dem Ostlandplatz Parkmöglichkeiten nur für Feuerwehrangehörige zu schaffen. Dort sollen des Öfteren auch feuerwehrfremde Fahrzeuge parken, die den benötigten Parkraum bei größerem Andrang (z.B. Übungen, Einsätzen, Versammlungen) einschränken und damit die Tätigkeit der Feuerwehr, insbesondere im Einsatzfall, erschweren. Herr Dorwo unterstreicht durch eigene Ausführungen die Notwendigkeit zusätzlicher Parkflächen.
Nach eingehender Diskussion kommen die Ausschussmitglieder darin überein, in der nächsten Sitzung des Bauausschusses darüber noch einmal beraten zu wollen. Da der Bauausschuss durch das Ordnungsamt aufgefordert ist, als Straßenbaulastträger eine Stellungnahme abzugeben, bittet der Ausschuss um Prüfung, ob es sich hierbei um eine gewidmete Fläche handelt. Falls nicht, wird um Auskunft gebeten, ob es gleichwohl einer Stellungnahme durch den Bauausschuss bedarf.
10.2 Herr Krille bittet den Wehrführer Herrn Dorwo, in der nächsten Sitzung des Bauausschusses den Bedarf zum Digitalfunk noch einmal näher zu erläutern.