Auszug - Abschluss einer Städtebaulichen Vereinbarung zum Windpark Damsdorf und zugleich Aufhebung der Vereinbarung vom 29.03.2012
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Hierzu berichtet Herr Jürgens über die vorgenommenen Besichtigungen bestehender Windparks.
Da hierbei insbesondere die Nachtbeleuchtung störte, hat es Nachverhandlungen mit Denker & Wulf gegeben und es wurde eine Einigung erzielt hinsichtlich der passiven Befeuerungsanlagen, wodurch der vorliegende Entwurf der Städtebaulichen Vereinbarung im § 5 Buchstabe c noch eine kleine Änderung erfährt.
Der Entwurf der Städtebaulichen Vereinbarung ist allen Mitgliedern zugegangen. Auf ihren Inhalt wird verwiesen.
Abschließend wird nachstehender Beschluss gefasst:
- Die Gemeindevertretung beschließt die Aufhebung der Vereinbarung zum Windpark Damsdorf vom 29.03.2012.
- Die Gemeindevertretung genehmigt die im Entwurf vorliegende Städtebauliche Vereinbarung zum „Windpark Schmalensee-Damsdorf-Stocksee“ unter Berücksichtigung der erfolgten Änderung. Der 1. Stellv. Bürgermeister wird ermächtigt, den Vertrag zu schließen.
Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0