Auszug - Beratung und Beschlussfassung von Stabilisierungs- und Ausbesserungsmaßnahmen am Knick zwischen Dorfstraße 51 und 53 / 53a (im Zuge B 430)
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Der Ausschussvorsitzende reicht ein Luftbildauszug, in dem der besagte Knick gut erkennbar ist, herum. Für die Pflege dieses Knicks ist die Gemeinde zuständig.
Der Ausschussvorsitzende informiert, dass das Erdreich immer wieder auf den Gehweg durchsackt und ein teilweises Zuwachsen der Gehwegoberfläche verursacht. Die Beseitigung des Mangels erfolgt i.d.R. durch den Gemeindearbeiter und ist mit hohem Aufwand verbunden.
Der Bürgermeister und der Vorsitzende sehen diese Maßnahme in nachgeordneter Priorität zur Maßnahme Graben am See; der Bürgermeister empfiehlt, nach Absprache mit der Unteren Naturschutzbehörde in Eigenleistung unter Zuhilfenahme von Gerät der Anlieger (Landwirte) den Knickfuß in der Breite einzukürzen und maximal den Stundensatz für die Gerätenutzung aufzuwenden. Herr Bickel weist darauf hin, dass sich in diesem Bereich die Wasserschieber befinden.
Beschluss:
Der Ausschuss beschließt, für 2015 / 2016 keine gesonderten Haushaltsmittel für diese Maßnahme zu fordern. Der Titel Wegeunterhaltung im Haushalt 2016 sollte vom Finanzausschuss so ausreichend befüllt werden, dass Geräteeinsätze im Zusammenhang mit Eigenleistung in geeignetem Umfang sichergestellt sind.
Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0