Amt Bornhöved
 

Auszug - Bericht des Ausschussvorsitzenden  

5. Sitzung des Ausschusses für Planung und Umwelt, Bau- u. Wegeangelegenheiten der Gemeinde Schmalensee
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Planung und Umwelt, Bau- u. Wegeangelegenheiten der Gemeinde Schmalensee Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 22.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:37 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindesaal Schmalensee
Ort: Dorfstr. 13, 24638 Schmalensee
 
Wortprotokoll

- letzte Sitzung des Ausschusses am 01.04.2015

- letzte Sitzung der GV am 21.04.2015

- Am 27.05.2015 fand die Begehung der Spielplätze durch den TÜV (Technische Beratung Sprotte, Lüneburg) statt:

- Sportplatz:
Stacheldrahteinfriedung unzulässig; Einfassung Sandkiste ist instandzusetzen; Sitzfläche der Bank muss ausgebessert werden; Bodenplatte Karussell muss ausgebessert werden; Spielkombination mit Schaukeln z.T. marode, dringender Handlungsbedarf.

- Bolzplatz:
Steine aus den Tornetzen; Schaukelketten haben Kontakt mit Querstreben im Kopfbalkenbereich; Standsicherheit der Torwand mangelhaft.

- Badestelle:
Bodenplatte Karussell muss ausgebessert werden; Spielkombination ein Balken marode, muss ausgebessert werden.

- Am 28.05.2015 fand mit Bürgermeister Siebke ein Ortstermin beim Ehepaar Sienknecht statt – TOP 6.

- Am 04.06.2015 fand ein Ortstermin zur Überwegung B430 statt – TOP 13.

- Am 11.06.2015 hat der Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr zugestimmt, dass seitens der Gemeinde eine Bepflanzung der Verkehrsinseln an der B430 erfolgen darf. Der Verschönerungs- und Vogelschießerverein hatte diesbezüglich nachgefragt. Vor Beginn einer solchen Maßnahme sollte der dazu geschlossene Nutzungsvertrag beim Vorsitzenden eingesehen werden!

- Am heutigen Tage hat der Vorsitzende ein Gespräch mit der Bauverwaltung des Kreises Segeberg bzgl. B-Plan Nr. 5 geführt. Frau Wallrabenstein (04551-951-720) hat dahingehend informiert, dass der Investor, der die Entscheidung der GV, den B-Plan nachträglich nicht ändern zu wollen, nun mit der Kreisverwaltung eine Lösung anstrebt und dazu noch Unterlagen einreichen muss. Es sind ihm noch keine Auflagen durch den Kreis Segeberg gestellt worden. Die Anfrage des Vorsitzenden erfolgte, weil er vom Bürgermeister darüber informiert worden war, dass der Investor bzw. sein Architekt angemerkt habe, der Kreis hätte erneut an die Gemeinde verwiesen. Dem ist aber nach Aussage von Frau Wallrabenstein nicht so.

- Am 24.06.2015 ist ein Ortstermin in Sachen Ausbau Belauer Straße geplant. Um 12.00 Uhr werden das ausführende Büro, etc. sich am Buswendeplatz treffen und die weiteren Maßnahmen abstimmen. Der Baubeginn ist laut Email vom 18.06.2015 auf den 01.07.2015 festgesetzt worden. Hierüber ist noch eine Anliegerinformation zu veranlassen. Der Teilnehmer der Gemeinde am Ortstermin (wahrscheinlich der Bürgermeister) sollte dies unbedingt klären.

- Ergänzung des Ausschussvorsitzenden vom 15.07.2015: Der Baubeginn ist durch das Planungsbüro verschoben worden auf „Mitte August“, eine entsprechende Einwohne-/Anliegerinformation ist durch den Bürgermeister am 01.07.2015 veranlasst worden und wurde verteilt.