Auszug - Sonstige Angelegenheiten aus dem Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses  

Der Gemeindevertreter Dieter Schütte berichtet über die Problematik parkender Autos auf dem Grünstreifen im Umkreis der Franz-Bruche-Halle. Er habe bereits im Amt nachgefragt, ob entsprechende Gegenmaßnahmen ergriffen werden können. Dieses wurde von dort verneint, da eine entsprechende Satzung nicht vorhanden sei. Gegebenenfalls sollte dieses Thema in den Fraktionen erörtert werden.

Frau Musyal berichtet, dass nach Fertigstellung einzelner Baumaßnahmen in der Goethestraße Bereiche für den öffentlichen Verkehr schon wieder freigegeben worden sind; somit dürfte sich die Situation hier etwas entspannt haben.

Auch Frau Niels spricht sich dafür aus, das Thema „Satzung“ in den Fraktionen vorzuberaten.

Herr Hannemann ist verärgert über das ständige Zuparken des Denkmals auf dem Sudentenplatz.

Frau Niels verweist auf einen bereits in der Vergangenheit abgegebenen Bericht.

Die Ausschussmitglieder vertreten insgesamt die Auffassung, dass das Thema „Parken“ in den Fraktionen vorberaten werden sollte; bevor es in die Gremien eingebracht wird.