Auszug - Ausbau Achtern Diek Ost von der Straße Kronberg bis Höhe Wendenstraße
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Nach Vorstellung durch die Firma Petersen & Partner verliest Herr Bürgermeister Schwarz die eingetroffenen Eingaben der Anwohner.
Herr Peterich von der Firma Petersen & Partner verliest die von Ihnen erfasste Stellungnahme. Über das Bauprogramm wird dann nach Erläuterung durch Matthias Timm wie folgt beraten und abgestimmt:
Redaktionelle Anmerkung: In Punkt 1.2. ist im 2. Punkt Nordseite: wie Südseite zu ändern, als bisher Nordseite: wie Nordseite.
Dann wird gemäß Beschlussvorschlag wie folgt abgestimmt.
1. Die Gemeindevertretung beschließt einen Ausbau der Straße „Achtern Diek Ost“ von der Einmündung „Kronberg“ bis zur Wegeverbindung zwischen Achtern Diek 21 a und 19 (bis zum Anschluss an die gut erhaltene Asphaltdecke) entsprechend dem vorliegenden Bauprogramm (Einmündungsbereich Achtern Diek/Wendenstraße in Asphalt) sowie eine Erneuerung der Entwässerung (Schmutzwasser und Regenwasser) in diesem Abschnitt.
Abstimmungsergebnis dafür: 15 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
2. Das Ingenieurbüro Petersen & Partner wird mit der weiteren Planung und Durchführung der Maßnahme beauftragt.
Abstimmungsergebnis dafür: 15 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
3. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die erforderlichen Aufträge für die Straßenbaumaßnahmen nach vorheriger Ausschreibung an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben.
Abstimmungsergebnis dafür: 15 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
4. Der Bürgermeister wird ermächtigt, geringfügige Anpassungen des Bauprogramms bis zu einer Höhe von 5.000 EUR vorzunehmen, wenn diese zweckmäßigerweise im Rahmen der Baumaßnahme notwendig werden. Bei höheren Ausgaben hat sich der Bauausschuss mit dieser Angelegenheit zu befassen.
Abstimmungsergebnis dafür: 15 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
5. Die im Zusammenhang mit den Maßnahmen entstehenden überplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt. Die Deckung der überplanmäßigen Ausgaben ist im Rahmen eines Nachtragshaushaltes sicherzustellen.
Abstimmungsergebnis dafür: 15 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Nach diesem Tagesordnungspunkt wird die Sitzung um 21.34 Uhr für eine kleine Pause unterbrochen. Fortsetzung der Sitzung um 21.42 Uhr.