Auszug - Ausbau Wendenstraße / Holstenkamp
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Nach Vorstellung durch die Firma Petersen & Partner und unter Berücksichtigung der
Eingaben der Anlieger werden folgende Änderungen im vorliegenden Bauprogramm beraten und beschlossen:
Punkt 1.1 inkl. aller Unterpunkte bleibt wie in der Vorlage
Punkt 1.2 Gehwege
Herr Stefan Dockwarder stellt den Antrag, statt den geplanten Flachborden, Hochborde von ca. 10 cm zu verwenden. Hierüber wird wie folgt abgestimmt:
Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 10 Stimmenthaltung: 0
Damit ist dieser Antrag abgelehnt und der Punkt 1.2. bleibt wie im vorliegenden Bauprogramm bestehen.
Punkt 1.3. Parkplätze
Herr Stefan Dockwarder stellt nachfolgend folgende Anträge:
Die Parkflächen im Parkflächenbereich A sollen nicht gebaut werden.
Abstimmungsergebnis dafür: 14 dagegen: 1 Stimmenthaltung: 0
Neuer Antrag:
Der Parkflächenbereich D soll nicht gebaut werden.
Abstimmungsergebnis dafür: 14 dagegen: 1 Stimmenthaltung: 0
Parkflächenbereich E soll so belassen werden, wie er jetzt vor Ort ist.
Abstimmungsergebnis dafür: 12 dagegen: 2 Stimmenthaltung: 1
Neuer Antrag:
Parkflächenbereich F
Die Grünflächen sollen beibehalten werden, wie im Bauprogramm. Es soll das Optimum an möglichen Parkplätzen hergestellt werden.
Abstimmungsergebnis dafür: 15 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Punkt 1.4.
Zu streichen ist, auf Grund der vorherigen Beschlüsse: 2 Leuchten in den neu geschaffenen Parkplatzanlagen A und D.
Punkt 1.5. Straßenentwässerung 2
In den neu geschaffenen Parkplatzanlagen Holstenkamp und Wendenstraße A und D werden gestrichen: Bitte in 1.8.1. Einrichtungsgegenstände Absperrungen
Redaktionelle Verbesserung: anstatt Kronkamp bitte Kronberg schreiben.
Punkt 1.8.1. Pflanzflächen
Text für die Straße Holstenkamp kann, wie oben beschlossen, entfallen.
Punkt 1.8.2. Aufpflasterungen
Kann im Bezug auf Holstenkamp P2 und P3 auf Grund obigen Beschlusses entfallen.
Aufpflasterungen zwischen Parkflächen mit Granitgroßpflaster, mit Betongrundbord an sich 3 cm überfahrbar, Aufpflasterung P5 Optimierung ggf. mit Bepflanzung.
Weiterhin stellt Herr Stefan Dockwarder den Antrag, die Fahrbahnverengung bei Punkt B, P6 wegzulassen.
Abstimmungsergebnis dafür: 10 dagegen: 3 Stimmenthaltung: 2
Auf Nachfrage und Antrag von Hans Georg Kruse die Straße mit Schwarzdecke auszustatten, erfolgt folgende Abstimmung.
Abstimmungsergebnis dafür: 3 dagegen: 12 Stimmenthaltung: 0
(Damit erfolgt eine Ausstattung in Pflaster)
Insgesamt wird das Bauprogramm mit obigen Änderungen wie folgt beschlossen.
Abstimmungsergebnis dafür:15 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Es wird dann, lt. Beschlussvorlage wie folgt abgestimmt:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt einen Ausbau der Straßen
„Wendenstraße/Holstenkamp entsprechend dem anliegenden Bauprogramm mit den obigen Änderungen sowie Erneuerung der Entwässerung (Schmutzwasser und Regenwasser) und der Wasserversorgung (Erdarbeiten Rohrleitung und Hausanschlüsse).
Abstimmungsergebnis dafür: 15 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
2. Das Ingenieurbüro Petersen & Partner wird mit der weiteren Planung und Durchführung der Maßnahme beauftragt.
Abstimmungsergebnis dafür: 15 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
3. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die erforderlichen Aufträge für die Straßenbaumaßnahmen nach vorheriger Ausschreibung an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben.
Abstimmungsergebnis dafür: 15 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
4. Der Bürgermeister wird ermächtigt, geringfügige Anpassungen des Bauprogramms bis zu 5.000 EUR Auftragssumme vorzunehmen, wenn diese zweckmäßigerweise im Rahmen der Baumaßnahme notwendig werden. Bei höheren Kosten hat sich der Bauausschuss mit dieser Angelegenheit zu befassen.
Abstimmungsergebnis dafür: 15 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
5. Die im Zusammenhang mit den Maßnahmen entstehenden überplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt. Die Deckung der überplanmäßigen Ausgaben ist im Rahmen eines Nachtragshaushaltes sicherzustellen.
Abstimmungsergebnis dafür: 15 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0