Auszug - Vorbereitung Haushalt 2015
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
|||||||||||||||||||||||||||||||||
Vom Protokollführer wird auf die allgemeinen Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung in der Beschlussvorlage (insb. den neuen Realsteuerhebesätzen für eine Fehlbetragszuweisung) hingewiesen. In der folgenden Aussprache sind sich die Ausschussmitglieder darüber einig, der Gemeindevertretung keine Erhöhung der Realsteuerhebesätze und keine Erhöhung der Hundesteuer zu empfehlen.
Anschließend werden alle Einzelpositionen der verteilten Vorlage im Ausschuss angesehen und folgende Änderungen entschieden:
PSK | Kurzbezeichnung | Betrag | Begründung |
111080. 5251000 | (Liegenschaftsverwaltung) Haltung von Fahrzeugen | 0 | Vorgesehen sind Routine-wartungen des Fahrzeugs |
221000. 5452010 | (Förderschulen) Schulkostenbeiträge | + 5.500 | 2 Kinder an Förderschulen + Förderbetreuung in Trappenkamp |
241000. 5429000 | (Schülerbeförderung) Inanspruchnahme v. Diensten | + 1.100 | 2 Kinder an Förderschulen |
421000. 5317000 | (Förderung des Sports) Zuschüsse für lfd. Zwecke | - 400 | Zuschussantrag vom Sport-verein wird nicht erwartet |
541000. 5221000 | (Gemeindestraßen) Unterhaltung sonst. Vermögen | ? | Welche Kosten entstehen für Sanierung Gehweg im Waldweg (200 m) und sind diese enthalten? |
541010. 5221000 | (Straßenbeleuchtung) Unterhaltung sonst. Vermögen | ? | Welche Kosten entstehen für Austausch v. 12 Lampenköpfen |
573010. 5271010 | (Gemeinderäume „Alte Schule“) Ausstattung bis 150 EUR | 0 | GV soll überplanmäßige Beschaffung in 2014 von Stühlen beschließen zum Gesamtpreis von ca. 740 EUR (Stück unter 100 EUR) beschließen |
611000. 4111000 | (Steuern, allg. Zuweisungen) Schlüsselzuweisungen | - 3.100 | Lt. Nachtrag Haushaltserlass geringere Zahlung |
611000. 5372001 | (Steuern, allg. Umlagen) Kreisumlage | - 1.100 | Geringere Finanzkraft (s. o.) führt zur Senkung |
111080. 0891000 | (Liegenschaftsverwaltung) Sammelposten BGA | 600 | 2 Bänke zu jeweils 300 EUR (eine Förderung soll beim Naturpark Holsteinische Schweiz beantragt werden) |
551010. 0800000 | (Kinderspielplätze) BGA über 1.000 EUR | 2.900 | Beschaffung einer Kinder-schaukel |
Zum Schluss dieses Tagesordnungspunktes wird über nachstehenden Antrag abgestimmt:
Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung den als Vorlage verteilten Haushalt mit den in dieser Sitzung besprochenen Änderungen zu beschließen. Die Verwaltung wird ermächtigt, noch eintretende Veränderungen zur Sitzung der Gemeindevertretung einzuarbeiten.
Abstimmungsergebnis dafür: 4 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Hinweis der Verwaltung
Der Stromzähler bei der Hauptpumpstation der Abwasserbeseitigung wurde in der Vergangenheit bei der Stromberechnung nicht berücksichtigt (beim Stromanbieter untergegangen). Aus diesem Grund werden die Aufwendungen bei der Abwasserbeseitigung für den Haushalt 2015 um frei geschätzte 1.500 EUR erhöht.