Auszug - Ausbau Wendenstraße / Holstenkamp
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Die Ausschussmitglieder Ansgar Kruse und Jörg Hannemann erklären sich für befangen und verlassen den Sitzungsraum.
Der Ausschussvorsitzende berichtet, dass die in den 60er Jahren erstellten Anliegerstraßen Holstenkamp und Wendenstraße in großen Bereichen Aufbrüche und Risse aufweisen. Die Anordnung der Aufbrüche und Risse deutet auf den nicht ausreichenden Unterbau hin. Des Weiteren sind in dem gesamten Bereich die Abwasserleitungen sanierungsbedürftig. Nach dem Beschluss der Gemeindevertretung vom 19.06.2014 sollte durch die Verwaltung zur Sitzung des Bauausschusses eine Kostenschätzung ermittelt werden. Zur Beratung im Bauausschuss liegen die geschätzten Kosten für drei Varianten vor, wobei die Variante 2 die Kosten auch für die Sanierung der Zuwegung zu den Reihenhäusern und die Variante 3 einen Ausbau des Holstenkamps bis zum Kronberg beinhaltet. Herr Bickel erläutert die Kostenschätzung. Herr Timm gibt Informationen zur Berechnung des Ausbaubeitrages am Beispiel der Variante I. Auf Nachfrage wird klargestellt, dass die Variante I nur die Kosten für die Wiederherstellung der Straße nach heutigem Stand beinhaltet.
Es entsteht eine Diskussion über Notwendigkeit und Umfang der Maßnahme. Die Ausschussmitglieder kommen darin überein, dass in der heutigen Sitzung eine Diskussion über mögliche Ausbauvarianten nicht stattfinden soll. Der Bürgermeister teilt in diesem Zusammenhang mit, dass er in einer Einwohnerversammlung am 19.09.2014 über die geplanten Ausbaumaßnahmen informieren will. Weiterhin hat er die Anlieger der Straßen Achtern Diek, Holstenkamp und Wendenstraßen zu einer Anwohnerversammlung eingeladen, um Ideen und Anregungen für den geplanten Ausbau zu sammeln. Als Termin für diese Anwohnerversammlung nennt Herr Schwarz den 20.09.2014 um 10.00 Uhr am Parkplatz Holstenkamp. Herr Schwarz sichert zu, dass ein von ihm hinzugezogenes Ingenieurbüro bei der Befragung der Anwohner zugegen sein wird, um die Vorschläge aufzunehmen.
Nach eingehender Beratung wird über folgenden Beschlussvorschlag abgestimmt:
Der Bauausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, ein Ingenieurbüro mit der weiteren Planung der Ausbaumaßnahmen in den Straßen „Wendenstraße / Holstenkamp“ zu beauftragen.
Die Ausbaumerkmale sollen nach der Anwohnerbefragung festgelegt werden.
Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Die Ausschussmitglieder Herr Kruse und Herr Hannemann betreten den Sitzungssaal und nehmen an der weiteren Beratung teil.