Auszug - Unterhaltungsmaßnahmen an gemeindlichen Straßen und Wegen
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Der Bauausschussvorsitzende Stefan Bein erläutert, dass der Bauausschuss eine Ortsbegehung durchgeführt hat und entsprechende Straßenschäden aufgenommen wurden. Mit der Amtsverwaltung wurde ein Gesamtsanierungskonzept mit einer entsprechenden Kostenschätzung erarbeitet, welches den Gemeindevertretern bereits zugegangen ist. Herr Bein erklärt anhand des Sanierungskonzeptes die einzelnen Maßnahmen in den entsprechenden Straßen. Für diese Unterhaltungsmaßnahmen stehen Mittel in Höhe von ca. 200.000,00 EUR zur Verfügung. Sollten diese Mittel nach Beendigung der Maßnahme nicht ausgeschöpft sein, so kommt man überein, auf die Unterhaltungsmaßnahmen im Seeweg und an den Kleingärten vornehmen zu lassen. Auch wird wieder darauf hingewiesen, dass zunächst darauf geachtet werden soll, dass der Untergrund entsprechend instandgesetzt wird, bevor eine Sanierung der Straßenoberfläche vorgenommen wird.
Beschluss:
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Sanierungsarbeiten an den gemeindlichen Straßen im Rahmen der zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel nach erfolgter Ausschreibung an den wirtschaftlichsten und günstigsten Anbieter zu vergeben. Die Sanierungsarbeiten betrifft die in dem Gesamtsanierungskonzept aufgeführten Straßen. Die Koordinierung und Überwachung erfolgt durch die Amtsverwaltung.
Abstimmungsergebnis dafür: 16 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0