Auszug - Haushalt 2014
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
Zu Beginn dieses Tagesordnungspunktes wird vom Protokollführer eine Liste der bisher bekannten größeren Maßnahmen für 2014 verteilt.
Produkt | Maßnahme | Kostenschätzung |
Liegenschaften (111080) | Gebäudeabbruch Celsiusstraße 5 | 30.000 € |
Liegenschaften (111080) | Brunnensanierung Marktplatz | 8.000 € |
Brandschutz (126000) | Abgasanlage Feuerwehrhaus | 25.000 € |
Richard-Hallmann-Schule (2182000) | Barrierefreie Erreichbarkeit des Schul-gebäudes | 130.000 € |
Franz-Bruche-Halle (424030) | Neugestaltung des Außenbereiches | 470.000 € |
Franz-Bruche-Halle (424030) | Sanierung der Heizungsanlage -aufwandswirksam- | 315.000 € |
Gemeindestraßen (541000) | Ausbau Claudiusstieg | 194.000 € |
Gemeindestraßen (541000) | Ausbau Drosselweg | 249.700 € |
Gemeindestraßen (541000) | Ausbau Rosenstraße | 233.000 € |
Straßenbeleuchtung (541010) | Neue Straßenlaternen in der Industriestraße | 5.000 € |
Bauhof (573070) | Errichtung von Unterständen für Container | 10.000 € |
Anschließend wird vom Ausschussvorsitzenden mitgeteilt, dass eine Änderung des Finanzausgleichsgesetzes angekündigt ist, welches für die Gemeinde eine Verbesserung der Finanzausstattung erwarten lässt und es spannend ist, wie sich die Kreisumlage entwickeln wird.
Weiter trägt er die Haushaltsvorschläge der Freiwilligen Feuerwehr vor, die im nächsten Feuerwehrgespräch noch besprochen werden sollen. Die Liste soll der Niederschrift als Anlage beigefügt werden. In diesem Zusammenhang bittet der Bürgermeister um eine rege Teilnahme am Feuerwehrgespräch am 24.10.2013.
Als weitere Investitionen für 2014 werden folgende Maßnahmen genannt:
Produkt | Maßnahme | Kostenschätzung |
Liegenschaften (111080) | Ein Projekt „Gablonzer Straße“ ist vorerst nicht zu berücksichtigen. Ggf. müsste deswegen ein Nachtragshaushalt aufgestellt werden. |
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Richard-Hallmann-Schule (218200) | Einbau eines Fahrstuhls |
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Richard-Hallmann Schule (218200) | Komplettsanierung des 2. EDV-Raumes | weniger als 2013 |
Richard-Hallmann-Schule (218200) | Sanierung der Lehrküche |
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Franz-Bruche-Halle (424030) | Die geplante Außengestaltung sollte nicht übereilt werden, weil über einen Sonderbedarfszuweisungsantrag noch nicht entschieden wurde. Ein vorzeitiger Baubeginn könnte dem Antrag schaden (kein Beginn in 2013 sondern Mittel übertragen). |
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Bauhof (4573070) | Ersatzbeschaffung eines Bauhoffahrzeugs als Gebrauchtfahrzeug | 12.000 € |
Frau Kegel-Maier berichtet in dem Zusammenhang darüber, dass die Haushaltsgespräche mit den Schulen noch stattfinden werden und dass solche Gespräche mit den Kindertagesstätten wünschenswert wären.
Nachdem die weiteren möglichen Investitionen vorgetragen wurden, spricht der Bürgermeister die Bitte aus, in den Fraktionen die Maßnahmen zu überdenken, da er Haushaltsmittel einsparen möchte. Nach seiner Auffassung ist der Ausbau des Claudiusstieges dringend geboten, aber könnte der Ausbau des Drosselweges noch geschoben werden. Weiter bittet er darum in den Fraktionen zu beraten, ob ein Radweg von der Hermannstädter Straße zur
K 52 gebaut werden soll. Ergänzend führt er aus, dass sich die Kosten für den Bau eines Kilometer Radweges auf ca. 250.000 EUR belaufen.
Herr Schultz erinnert daran, dass für ein Gutachten über das Jugendzentrum 5.000 € im Haushalt bereitgestellt sind, regt er an, das Gutachten noch in diesem Jahr in Auftrag zu geben und erkundigt er sich nach dem Stand der Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED.
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | Anlage zu TOP 8 (54 KB) |