Amt Bornhöved
 

Auszug - Vorbereitung Haushalt 2012  

17. Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Trappenkamp
TOP: Ö 5
Gremium: Finanzausschuss der Gemeinde Trappenkamp Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 21.03.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:20 Anlass: Sitzung
Raum: Panoramazimmer Trappenkamp, Bürgerhaus
Ort: Am Markt 3, 24610 Trappenkamp
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung wird der Antrag gestellt, diese um folgende Punkte zu erweitern: Neu TOP 4 Beschluss zur Gewährung eines Zuschusses für Sportgeräte und Neu TOP 7 Reinigung gemeindlicher Gebäude Die weiteren Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend. Die Änderung der Tagesordnung wird einstimmig beschlossen.
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Aufgrund der Haushaltslage (Fehlbetrag im Haushaltsentwurf 715.100 €) herrscht im Vorwege der Diskussion ein reger Gedankenaustausch unter den Anwesenden.

Der Finanzausschuss ist sich einig, dass im Rahmen der Haushaltskonsolidierung die Aufwendungen reduziert und Erträge generiert werden müssen.
 

Zu dem Haushaltsentwurf 2012 ergeben sich im Laufe der Beratung bei folgenden Positionen Veränderungen (aufsteigend nach Produktsachkonten sortiert):

 

 

Änderungen zum Haushalt

 

Produktsachkonto

 

111000.5041000

 

Gemeindeorgane / Beihilfen und Unterstützungsleistungen und dgl. für Beschäftigte

Ansatz bisher:

39.000 €

Ansatz neu:

35.000 €

Auf Grund des Vorjahresergebnisses.

 

Produktsachkonto

111000.5262000

Gemeindeorgane / Aus- und Fortbildung, Umschulung

Ansatz bisher:

300 €

Ansatz neu:

500 €

Auf Antrag es Bürgermeisters, der sich fortbilden möchte.

 

Produktsachkonto

111000.5431030

Gemeindeorgane / Bücher und Zeitschriften

Ansatz bisher:

0 €

Ansatz neu:

200 €

Auf Antrag des Bürgermeisters für Fachbücher.

 

Produktsachkonto

111080.0311000

Liegenschaften / Grund und Boden bei Wohnbauten

Ansatz bisher:

80.000 €

Ansatz neu:

5.800 € (H)

Abgang Restbuchwert für das Grundstück (5.753,97 €). Der Ertrag aus dem Verkauf (55.046,61 €) wird bei 111080.4541000 veranschlagt.

 

Produktsachkonto

111080.0312000

Liegenschaften / Gebäude, Aufbauten und Betriebsvorrichtungen bei Wohnbauten

Ansatz bisher:

0 €

Ansatz neu:

19.200 € (H)

Abgang Restbuchwert für das Gebäude (19.199,42 €). Der Ertrag aus dem Verkauf (55.046,61 €) wird bei 111080.4541000 veranschlagt.

 

Produktsachkonto

111080.4541000

Liegenschaften / Erträge aus der Veräerung von Grundstücken und Gebäuden

Ansatz bisher:

0 €

Ansatz neu:

55.000 €

Ertrag aus der Veräerung Grundstück und Gebäude.

 

Produktsachkonto

126000.5262000

Brandschutz / Aus- und Fortbildung, Umschulung

Ansatz bisher:

4.000 €

Ansatz neu:

3.000 €

Auf Grund des Vorjahresergebnisses.

 

Produktsachkonto

211000.0800000

Dr.-Gerlich-Schule / Betriebs- und Geschäftsausstattung

Ansatz bisher

5.000 €

Ansatz neu:

5.000 €

 

Produktsachkonto

 

2110000.0891000

 

Dr.-Gerlich-Schule / Sammelposten für Vermögensgegenstände des Anlagevermögens deren Anschaffungs- oder Herstellungskosten 150 Euro ohne Umsatzsteuer überschreiten, aber 1.000 Euro ohne Umsatzsteuer nicht übersteigt

Ansatz bisher:

5.000 €

Ansatz neu:

5.000 €

Es wird der Antrag gestellt, die Ansätze auf je 3.500 EUR zu kürzen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 3 dagegen: 4 Stimmenenthaltung: 0

 

 

Produktsachkonto

 

 

211000.5012000

 

 

Dr.-Gerlich-Schule / Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

Ansatz bisher:

36.800 €

Ansatz neu:

38.000 €

Änderung durch Zuordnung der Personalkosten des Schulsozialarbeiters zum Produkt 243000.

 

Produktsachkonto

211000.5022000

Dr.-Gerlich-Schule / Beiträge  zu Versorgungskassen Arbeitnehmer/innen

Ansatz bisher:

4.100 €

Ansatz neu:

3.700 €

Änderung durch Zuordnung der Personalkosten des Schulsozialarbeiters zum Produkt 243000.

 

Produktsachkonto

211090.5452010

Grundschulen anderer Träger / Schulkostenbeiträge

Ansatz bisher:

10.100 €

Ansatz neu:

6.000 €

Der Finanzausschuss geht davon aus, dass weniger Kinder eine auswärtige Schule besuchen werden.

 

Produktsachkonto

216200.5452010

Regionalschulen / Schulkostenbeiträge

Ansatz bisher:

5.000 €

Ansatz neu:

3.000 €

Der Finanzausschuss geht davon aus, dass weniger Kinder eine auswärtige Schule besuchen werden.

 

Produktsachkonto

217000.5452010

Gymnasien, Kollegs / Schulkostenbeiträge

Ansatz bisher:

130.000 €

Ansatz neu:

120.000 €

Der Finanzausschuss geht davon aus, dass weniger Kinder eine auswärtige Schule besuchen werden.

 

Produktsachkonto

218200.0700000

Richard-Hallmann-Schule / Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge

Ansatz bisher

15.500 €

Ansatz neu:

11.600 €

 

Produktsachkonto

 

218200.0791000

 

Richard-Hallmann-Schule / Sammelposten für Vermögensgegenstände des Anlagevermögens deren Anschaffungs- oder Herstellungskosten 150 Euro ohne Umsatzsteuer überschreiten, aber 1.000 Euro ohne Umsatzsteuer nicht übersteigt

Ansatz bisher:

4.100 €

Ansatz neu:

3.100 €

 

Produktsachkonto

 

218200.0891000

 

Richard-Hallmann-Schule / Sammelposten für Vermögensgegenstände des Anlagevermögens deren Anschaffungs- oderHerstellungskosten 150 Euro ohne Umsatzsteuer überschreiten, aber 1.000 Euro ohne Umsatzsteuer nicht übersteigt

Ansatz bisher:

26.700 €

Ansatz neu:

20.300 €

 

Im Finanzausschuss wurde beschlossen, die auf den Konten 218200.07000, 2182000.079100, 218200.0891000 eingeplanten Mittel von insgesamt 46.300 EUR um 11.300 EUR auf zusammen 35.000 EUR zu kürzen.

Die Verteilung der Minderung erfolgt im Verhältnis der Plananmeldungen. Der zugehörige AfA-Ansatz wird ebenfalls gemindert.

 

Produktsachkonto

218200.0901003

Richard-Hallmann-Schule / (AiB) Mensaerweiterung

Ansatz bisher:

227.000 €

Ansatz neu:

0 €

Die zuständigen Fachausschüsse BauA und BiSoA mögen sich noch einmal mit der Thematik beschäftigen.

 

Produktsachkonto

218200.4482010

Richard-Hallmann-Schule / Schulkostenbeiträge

Ansatz bisher:

663.300 €

Ansatz neu:

670.000 €

Der Finanzausschuss erwartet, dass mehr auswärtige Kinder das Schulangebot der Richard-Hallmann-Schule nutzen werden.

 

Produktsachkonto

218200.5012000

Richard-Hallmann-Schule / Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

Ansatz bisher:

44.600 €

Ansatz neu:

55.800 €

Änderung durch Zuordnung der Personalkosten des Schulsozialarbeiters zum Produkt 243000 sonstige schulische Aufgaben.

 

Produktsachkonto

218200.5011000

Richard-Hallmann-Schule / Beiträge zu Versorgungskassen Arbeitnehmer / innen

Ansatz bisher:

8.600 €

Ansatz neu:

5.500 €

Änderung durch Zuordnung der Personalkosten des Schulsozialarbeiters zum Produkt 243000 sonstige schulische Aufgaben.

 

Produktsachkonto

218200.5032000

Richard-Hallmann-Schule / Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung für Arbeitnehmer/innen

Ansatz bisher:

19.000 €

Ansatz neu:

11.400 €

Änderung durch Zuordnung der Personalkosten des Schulsozialarbeiters zum Produkt 243000 sonstige schulische Aufgaben.

 

Produktsachkonto

218200.5271010

Richard-Hallmann-Schule / Betriebsaufwendungen; sowie Geräte u. Ausstattung b. 150 Euro

Ansatz bisher:

23.000 €

Ansatz neu:

17.000 €

Auf Grund des Vorjahresergebnisses.

 

Produktsachkonto

218200.5291003

Richard-Hallmann-Schule / Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen Schulveranstaltungen-

Ansatz bisher:

2.500 €

Ansatz neu:

2.500 €

 

Keine Änderung des Ansatzes. Der Finanzausschuss legt Wert darauf, dass eine Auftragsvergabe für den Entwurf eines neuen Schul-Logos erst nach Dienstantritt der neuen Schulleiterin erfolgt. Der Gemeindedezernent regt an, den Entwurf evtl. von Schüler/innen der Oberstufe im Rahmen eines Schulprojektes zu entwickeln.

 

Produktsachkonto

221000.0800000

Dr.-Gerlich-Schule rderzentrum / Betriebs- und Geschäftsausstattung

Ansatz bisher

12.000 €

Ansatz neu:

9.300 €

 

Produktsachkonto

 

221000.0891000

 

Dr.-Gerlich-Schule rderzentrum / Sammelposten für Vermögensgegenstände des Anlagevermögens deren Anschaffungs- oder Herstellungskosten 150 Euro ohne Umsatzsteuer überschreiten, aber 1.000 Euro ohne Umsatzsteuer nicht übersteigt

Ansatz bisher:

3.500 €

Ansatz neu:

2.700 €

 

Im Finanzausschuss wurde beschlossen, die auf den Konten 221000.08000 und 221000.0891000 eingeplanten Mittel von insgesamt 15.500 EUR um 3.500 EUR auf zusammen 12.000 EUR zu kürzen. Die Verteilung der Minderung erfolgt im Verhältnis der Plananmeldungen. Der zugehörige AfA-Ansatz wird ebenfalls gemindert.

 

Produktsachkonto

 

221000.5012000

 

Dr.-Gerlich-Schule rderzentrum / Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

Ansatz bisher:

17.200 €

Ansatz neu:

18.600 €

 

Änderung durch Zuordnung der Personalkosten des Schulsozialarbeiters zum Produkt 243000 sonstige schulische Aufgaben.

 

Produktsachkonto

221000.5022000

Dr.-Gerlich-Schule rderzentrum / Beiträge zu Versorgungskassen Arbeitnehmer / innen

Ansatz bisher:

2.300 €

Ansatz neu:

1.900 €

 

Änderung durch Zuordnung der Personalkosten des Schulsozialarbeiters zum Produkt 243000 sonstige schulische Aufgaben.

 

Produktsachkonto

221000.5032000

Dr.-Gerlich-Schule rderzentrum / Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung für Arbeitnehmer/innen

Ansatz bisher:

4.800 €

Ansatz neu:

3.900 €

 

Änderung durch Zuordnung der Personalkosten des Schulsozialarbeiters zum Produkt 243000 sonstige schulische Aufgaben.

 

Produktsachkonto

243000.5012000

Sonstige schulische Aufgaben / Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

Ansatz bisher:

60.600 €

Ansatz neu:

47.200 €

 

Änderung durch Zuordnung der Personalkosten des Schulsozialarbeiters zum Produkt 243000 sonstige schulische Aufgaben.

 

Produktsachkonto

243000.5022000

Sonstige schulische Aufgaben / Beiträge zu Versorgungskassen Arbeitnehmer / innen

Ansatz bisher:

0 €

Ansatz neu:

4.100 €

 

Änderung durch Zuordnung der Personalkosten des Schulsozialarbeiters zum Produkt 243000 sonstige schulische Aufgaben.

 

Produktsachkonto

243000.5032000

Sonstige schulische Aufgaben / Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung für Arbeitnehmer/innen

Ansatz bisher:

0 €

Ansatz neu:

9.500 €

 

 

 

 

Produktsachkonto

421000.1991001

rderung des Sports / ARAP aus geleisteten Investitionszuschüssen und -zuwendungen

Ansatz bisher:

5.400 €

Ansatz neu:

7.900 €

 

Änderung durch Beschluss des Finanzausschusses + 2.500 EUR Zuschuss TVT

 

Produktsachkonto

 421000.5317000

 rderung des Sports / Zuweisungen und    Zuschüsse für lfd. Zwecke private Unternehmen

Ansatz bisher:

70.300 €

Ansatz neu:

70.400 €

 

Änderung durch Beschluss des Finanzausschusses + 100 EUR Zuschuss TVT

 

Produktsachkonto

 424010.0700000

Sportplatz / Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge

Ansatz bisher:

0 €

Ansatz neu:

6.500 €

 

Änderung durch Beschluss des Finanzausschusses + 6.500 EUR Aufsitzrasenmäher

 

Produktsachkonto

 424010.0791000

Sportplatz / Sammelposten für Vermögensgegenstände des Anlagevermögens deren Anschaffungs- oder Herstellungskosten 150 Euro ohne Umsatzsteuer überschreiten, aber 1.000 Euro ohne Umsatzsteuer nicht übersteigt

Ansatz bisher:

0 €

Ansatz neu:

1.800 €

 

Änderung durch Beschluss des Finanzausschusses + 1.800 EUR; 990 EUR für Rollcart, 750 EUR für Düngezusatzgerät.

 

Produktsachkonto

424010.5317000

Sportplatz / Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zecke private Unternehmen

Ansatz bisher:

0 €

Ansatz neu:

10.000 €

 

Änderung durch Beschluss des Finanzausschusses + 10.000 EUR Personalkostenzuschuss TVT

 

Produktsachkonto

424020.0901001

Sportlerheim / (AiB) Energetische Sanierung und Sanitäranlagen Sportlerheim

Ansatz bisher:

80.000 €

Ansatz neu:

10.000 €

 

Im Finanzausschuss wurde empfohlen, die Mittel in 2012 zunächst auf 10.000 EUR zu begrenzen. Der BauA möge beraten, ob diese Mittel zur Vorplanung einer energetischen Sanierung oder für die Sanierung der Sanitäranlagen verwendet werden sollen. Für die weiteren Maßnahmen sollen in der Finanzplanung 2013 weitere 70.000 EUR berücksichtigt werden. Der zugehörige AfA-Ansatz wird gemindert.

 

Produktsachkonto

424030.0901001

Franz-Bruche-Halle / (AiB) Energetische Sanierung

Ansatz bisher:

260.000 €

Ansatz neu:

0

 

Im Finanzausschuss wurde empfohlen, die Sanierungsmaßnahme für das Haushaltsjahr 2014 vorzusehen. Der zugehörige AfA-Ansatz wird ebenfalls gemindert.

 

Produktsachkonto

538000.4321010

Abwasserbeseitigung / Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte

Ansatz bisher:

622.600 €

Ansatz neu:

622.100 €

 

Durch die Ansatzänderung beim Produktsachkonto 538000.526100 sind rechnerisch auch die Benutzungsgebühren anzupassen.

 

Produktsachkonto

538000.5261000

Abwasserbeseitigung / Dienst- und Schutzkleidung, persönliche Ausrüstungsgegenstände

Ansatz bisher:

1.000 €

Ansatz neu:

500 €

 

r 2 Mitarbeiter wird ein Ansatz von 500 EUR für Dienst- und Schutzkleidung als ausreichend erachtet.

 

Produktsachkonto

538010.044000

Oberflächenentwässerung / Entwässerung- und Abwasserbeseitigungsanlagen

Ansatz bisher:

10.000 €

Ansatz neu:

5.000 €

 

Änderung des Ansatzes durch den Finanzausschuss.

 

Produktsachkonto

553000.4321000

Waldfriedhof / Benutzungsgebührenund ähnliche Entgelte

Ansatz bisher:

50.000 €

Ansatz neu:

86.200 €

 

Der Gebührenhaushalt Waldfriedhof ist kostendeckend darzustellen (zzgl. Überschuss aus voraussichtlicher Verzinsung des Eigenkapitals).

 

Produktsachkonto

573010.0891000

rgerhaus (sozialkultureller Teil) / Sammelposten für Vermögensgegenstände des Anlagevermögens deren Anschaffungs- oder Herstellungskosten 150 Euro ohne Umsatzsteuer überschreiten, aber 1.000 Euro ohne Umsatzsteuer nicht übersteigt

Ansatz bisher:

500 €

Ansatz neu:

1.000 €

 

Änderung durch Finanzausschuss + 500 EUR r 2 Rollwagen.

 

Produktsachkonto

573010.5271010

rgerhaus (sozialkultureller Teil) / Betriebsaufwendungen; sowie Geräte u. Ausstattung b. 150 EUR

Ansatz bisher:

4.500 €

Ansatz neu:

5.000 €

 

Änderung durch Finanzausschuss + 500 EUR für Geschirr.

 

Produktsachkonto

575000.0902015

Tourismus / (AiB) Projekt Mobilität, Freizeit, Erholung

Ansatz bisher:

77.000 €

Ansatz neu:

68.500 €

 

Nachmeldung des Gemeindedezernenten.

 

Produktsachkonto

575000.2318000

Tourismus / Aufzulösende Zuschüsse übrige Bereiche

Ansatz bisher:

13.500 €

Ansatz neu:

8.900 €

 

Nachmeldung des Gemeindedezernenten; Zuschuss KSV und Zuschuss TVT

 

Produktsachkonto

575000.2321000

Tourismus / Aufzulösende Zuschüsse Land

Ansatz bisher:

35.500 €

Ansatz neu:

31.600 €

 

Nachmeldung des Gemeindedezernenten; für Zuweisung über Holsteins Herz in Höhe von 55% der Nettokosten

 

Produktsachkonto

611000.4013000

Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen / Gewerbesteuer

Ansatz bisher:

500.000 €

Ansatz neu:

600.000 €

 

Änderung des Ansatzes auf 600.000 € aufgrund der aktuellen Sollstellung

 

Produktsachkonto

611000.5341000

Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen / Gewerbesteuerumlage

Ansatz bisher:

98.600 €

Ansatz neu:

118.300 €

 

Analog zur Änderung des Ansatzes bei der Gewerbesteuer erhöht sich auch die zu zahlende Gewerbesteuerumlage

 


Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Haushaltssatzung der Gemeinde Trappenkamp für das Haushaltsjahr 2012 mit vorgenannten Änderungen zu beschließen.


Abstimmungsergebnis   dafür: 7   dagegen: 0   Stimmenenthaltungen: 0