Auszug - Vorbereitung Haushalt 2012
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Aufgrund der Haushaltslage (Fehlbetrag im Haushaltsentwurf 715.100 €) herrscht im Vorwege der Diskussion ein reger Gedankenaustausch unter den Anwesenden.
Der Finanzausschuss ist sich einig, dass im Rahmen der Haushaltskonsolidierung die Aufwendungen reduziert und Erträge generiert werden müssen.
Zu dem Haushaltsentwurf 2012 ergeben sich im Laufe der Beratung bei folgenden Positionen Veränderungen (aufsteigend nach Produktsachkonten sortiert):
Änderungen zum Haushalt
Produktsachkonto |
111000.5041000 |
Gemeindeorgane / Beihilfen und Unterstützungsleistungen und dgl. für Beschäftigte | |
Ansatz bisher: | 39.000 € | Ansatz neu: | 35.000 € |
Auf Grund des Vorjahresergebnisses. |
Produktsachkonto | 111000.5262000 | Gemeindeorgane / Aus- und Fortbildung, Umschulung | |
Ansatz bisher: | 300 € | Ansatz neu: | 500 € |
Auf Antrag es Bürgermeisters, der sich fortbilden möchte. |
Produktsachkonto | 111000.5431030 | Gemeindeorgane / Bücher und Zeitschriften | |
Ansatz bisher: | 0 € | Ansatz neu: | 200 € |
Auf Antrag des Bürgermeisters für Fachbücher. |
Produktsachkonto | 111080.0311000 | Liegenschaften / Grund und Boden bei Wohnbauten | |
Ansatz bisher: | 80.000 € | Ansatz neu: | 5.800 € (H) |
Abgang Restbuchwert für das Grundstück (5.753,97 €). Der Ertrag aus dem Verkauf (55.046,61 €) wird bei 111080.4541000 veranschlagt. |
Produktsachkonto | 111080.0312000 | Liegenschaften / Gebäude, Aufbauten und Betriebsvorrichtungen bei Wohnbauten | |
Ansatz bisher: | 0 € | Ansatz neu: | 19.200 € (H) |
Abgang Restbuchwert für das Gebäude (19.199,42 €). Der Ertrag aus dem Verkauf (55.046,61 €) wird bei 111080.4541000 veranschlagt. |
Produktsachkonto | 111080.4541000 | Liegenschaften / Erträge aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden | |
Ansatz bisher: | 0 € | Ansatz neu: | 55.000 € |
Ertrag aus der Veräußerung Grundstück und Gebäude. |
Produktsachkonto | 126000.5262000 | Brandschutz / Aus- und Fortbildung, Umschulung | |
Ansatz bisher: | 4.000 € | Ansatz neu: | 3.000 € |
Auf Grund des Vorjahresergebnisses. |
Produktsachkonto | 211000.0800000 | Dr.-Gerlich-Schule / Betriebs- und Geschäftsausstattung | ||||
Ansatz bisher | 5.000 € | Ansatz neu: | 5.000 € | |||
Produktsachkonto |
2110000.0891000 |
Dr.-Gerlich-Schule / Sammelposten für Vermögensgegenstände des Anlagevermögens deren Anschaffungs- oder Herstellungskosten 150 Euro ohne Umsatzsteuer überschreiten, aber 1.000 Euro ohne Umsatzsteuer nicht übersteigt | ||||
Ansatz bisher: | 5.000 € | Ansatz neu: | 5.000 € | |||
Es wird der Antrag gestellt, die Ansätze auf je 3.500 EUR zu kürzen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 3 dagegen: 4 Stimmenenthaltung: 0 | ||||||
Produktsachkonto |
211000.5012000 |
Dr.-Gerlich-Schule / Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer | ||||
Ansatz bisher: | 36.800 € | Ansatz neu: | 38.000 € | |||
Änderung durch Zuordnung der Personalkosten des Schulsozialarbeiters zum Produkt 243000. | ||||||
Produktsachkonto | 211000.5022000 | Dr.-Gerlich-Schule / Beiträge zu Versorgungskassen Arbeitnehmer/innen | |
Ansatz bisher: | 4.100 € | Ansatz neu: | 3.700 € |
Änderung durch Zuordnung der Personalkosten des Schulsozialarbeiters zum Produkt 243000. |
Produktsachkonto | 211090.5452010 | Grundschulen anderer Träger / Schulkostenbeiträge | |
Ansatz bisher: | 10.100 € | Ansatz neu: | 6.000 € |
Der Finanzausschuss geht davon aus, dass weniger Kinder eine auswärtige Schule besuchen werden. |
Produktsachkonto | 216200.5452010 | Regionalschulen / Schulkostenbeiträge | |
Ansatz bisher: | 5.000 € | Ansatz neu: | 3.000 € |
Der Finanzausschuss geht davon aus, dass weniger Kinder eine auswärtige Schule besuchen werden. |
Produktsachkonto | 217000.5452010 | Gymnasien, Kollegs / Schulkostenbeiträge | |
Ansatz bisher: | 130.000 € | Ansatz neu: | 120.000 € |
Der Finanzausschuss geht davon aus, dass weniger Kinder eine auswärtige Schule besuchen werden. |
Produktsachkonto | 218200.0700000 | Richard-Hallmann-Schule / Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge | |
Ansatz bisher | 15.500 € | Ansatz neu: | 11.600 € |
Produktsachkonto |
218200.0791000 |
Richard-Hallmann-Schule / Sammelposten für Vermögensgegenstände des Anlagevermögens deren Anschaffungs- oder Herstellungskosten 150 Euro ohne Umsatzsteuer überschreiten, aber 1.000 Euro ohne Umsatzsteuer nicht übersteigt | |
Ansatz bisher: | 4.100 € | Ansatz neu: | 3.100 € |
Produktsachkonto |
218200.0891000 |
Richard-Hallmann-Schule / Sammelposten für Vermögensgegenstände des Anlagevermögens deren Anschaffungs- oderHerstellungskosten 150 Euro ohne Umsatzsteuer überschreiten, aber 1.000 Euro ohne Umsatzsteuer nicht übersteigt | |
Ansatz bisher: | 26.700 € | Ansatz neu: | 20.300 € |
Im Finanzausschuss wurde beschlossen, die auf den Konten 218200.07000, 2182000.079100, 218200.0891000 eingeplanten Mittel von insgesamt 46.300 EUR um 11.300 EUR auf zusammen 35.000 EUR zu kürzen. Die Verteilung der Minderung erfolgt im Verhältnis der Plananmeldungen. Der zugehörige AfA-Ansatz wird ebenfalls gemindert. |
Produktsachkonto | 218200.0901003 | Richard-Hallmann-Schule / (AiB) Mensaerweiterung | |
Ansatz bisher: | 227.000 € | Ansatz neu: | 0 € |
Die zuständigen Fachausschüsse BauA und BiSoA mögen sich noch einmal mit der Thematik beschäftigen. |
Produktsachkonto | 218200.4482010 | Richard-Hallmann-Schule / Schulkostenbeiträge | |
Ansatz bisher: | 663.300 € | Ansatz neu: | 670.000 € |
Der Finanzausschuss erwartet, dass mehr auswärtige Kinder das Schulangebot der Richard-Hallmann-Schule nutzen werden. |
Produktsachkonto | 218200.5012000 | Richard-Hallmann-Schule / Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer | |
Ansatz bisher: | 44.600 € | Ansatz neu: | 55.800 € |
Änderung durch Zuordnung der Personalkosten des Schulsozialarbeiters zum Produkt 243000 – sonstige schulische Aufgaben. |
Produktsachkonto | 218200.5011000 | Richard-Hallmann-Schule / Beiträge zu Versorgungskassen Arbeitnehmer / innen | |
Ansatz bisher: | 8.600 € | Ansatz neu: | 5.500 € |
Änderung durch Zuordnung der Personalkosten des Schulsozialarbeiters zum Produkt 243000 – sonstige schulische Aufgaben. |
Produktsachkonto | 218200.5032000 | Richard-Hallmann-Schule / Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung für Arbeitnehmer/innen | |
Ansatz bisher: | 19.000 € | Ansatz neu: | 11.400 € |
Änderung durch Zuordnung der Personalkosten des Schulsozialarbeiters zum Produkt 243000 – sonstige schulische Aufgaben. |
Produktsachkonto | 218200.5271010 | Richard-Hallmann-Schule / Betriebsaufwendungen; sowie Geräte u. Ausstattung b. 150 Euro | |
Ansatz bisher: | 23.000 € | Ansatz neu: | 17.000 € |
Auf Grund des Vorjahresergebnisses. |
Produktsachkonto | 218200.5291003 | Richard-Hallmann-Schule / Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen –Schulveranstaltungen- | |
Ansatz bisher: | 2.500 € | Ansatz neu: | 2.500 € |
Keine Änderung des Ansatzes. Der Finanzausschuss legt Wert darauf, dass eine Auftragsvergabe für den Entwurf eines neuen Schul-Logos erst nach Dienstantritt der neuen Schulleiterin erfolgt. Der Gemeindedezernent regt an, den Entwurf evtl. von Schüler/innen der Oberstufe im Rahmen eines Schulprojektes zu entwickeln. |
Produktsachkonto | 221000.0800000 | Dr.-Gerlich-Schule – Förderzentrum / Betriebs- und Geschäftsausstattung | |
Ansatz bisher | 12.000 € | Ansatz neu: | 9.300 € |
Produktsachkonto |
221000.0891000 |
Dr.-Gerlich-Schule – Förderzentrum / Sammelposten für Vermögensgegenstände des Anlagevermögens deren Anschaffungs- oder Herstellungskosten 150 Euro ohne Umsatzsteuer überschreiten, aber 1.000 Euro ohne Umsatzsteuer nicht übersteigt | |
Ansatz bisher: | 3.500 € | Ansatz neu: | 2.700 € |
Im Finanzausschuss wurde beschlossen, die auf den Konten 221000.08000 und 221000.0891000 eingeplanten Mittel von insgesamt 15.500 EUR um 3.500 EUR auf zusammen 12.000 EUR zu kürzen. Die Verteilung der Minderung erfolgt im Verhältnis der Plananmeldungen. Der zugehörige AfA-Ansatz wird ebenfalls gemindert. | |||
Produktsachkonto |
221000.5012000 |
Dr.-Gerlich-Schule – Förderzentrum / Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer | |
Ansatz bisher: | 17.200 € | Ansatz neu: | 18.600 € |
Änderung durch Zuordnung der Personalkosten des Schulsozialarbeiters zum Produkt 243000 – sonstige schulische Aufgaben. |
Produktsachkonto | 221000.5022000 | Dr.-Gerlich-Schule – Förderzentrum / Beiträge zu Versorgungskassen Arbeitnehmer / innen | |
Ansatz bisher: | 2.300 € | Ansatz neu: | 1.900 € |
Änderung durch Zuordnung der Personalkosten des Schulsozialarbeiters zum Produkt 243000 – sonstige schulische Aufgaben. |
Produktsachkonto | 221000.5032000 | Dr.-Gerlich-Schule – Förderzentrum / Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung für Arbeitnehmer/innen | |
Ansatz bisher: | 4.800 € | Ansatz neu: | 3.900 € |
Änderung durch Zuordnung der Personalkosten des Schulsozialarbeiters zum Produkt 243000 – sonstige schulische Aufgaben. |
Produktsachkonto | 243000.5012000 | Sonstige schulische Aufgaben / Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer | |
Ansatz bisher: | 60.600 € | Ansatz neu: | 47.200 € |
Änderung durch Zuordnung der Personalkosten des Schulsozialarbeiters zum Produkt 243000 – sonstige schulische Aufgaben. |
Produktsachkonto | 243000.5022000 | Sonstige schulische Aufgaben / Beiträge zu Versorgungskassen Arbeitnehmer / innen | |
Ansatz bisher: | 0 € | Ansatz neu: | 4.100 € |
Änderung durch Zuordnung der Personalkosten des Schulsozialarbeiters zum Produkt 243000 – sonstige schulische Aufgaben. |
Produktsachkonto | 243000.5032000 | Sonstige schulische Aufgaben / Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung für Arbeitnehmer/innen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ansatz bisher: | 0 € | Ansatz neu: | 9.500 € | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ansatz bisher: | 622.600 € | Ansatz neu: | 622.100 € | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Durch die Ansatzänderung beim Produktsachkonto 538000.526100 sind rechnerisch auch die Benutzungsgebühren anzupassen. | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Produktsachkonto | 538000.5261000 | Abwasserbeseitigung / Dienst- und Schutzkleidung, persönliche Ausrüstungsgegenstände | |
Ansatz bisher: | 1.000 € | Ansatz neu: | 500 € |
Für 2 Mitarbeiter wird ein Ansatz von 500 EUR für Dienst- und Schutzkleidung als ausreichend erachtet. |
Produktsachkonto | 538010.044000 | Oberflächenentwässerung / Entwässerung- und Abwasserbeseitigungsanlagen | |
Ansatz bisher: | 10.000 € | Ansatz neu: | 5.000 € |
Änderung des Ansatzes durch den Finanzausschuss. |
Produktsachkonto | 553000.4321000 | Waldfriedhof / Benutzungsgebührenund ähnliche Entgelte | |
Ansatz bisher: | 50.000 € | Ansatz neu: | 86.200 € |
Der Gebührenhaushalt Waldfriedhof ist kostendeckend darzustellen (zzgl. Überschuss aus voraussichtlicher Verzinsung des Eigenkapitals). |
Produktsachkonto | 573010.0891000 | Bürgerhaus (sozialkultureller Teil) / Sammelposten für Vermögensgegenstände des Anlagevermögens deren Anschaffungs- oder Herstellungskosten 150 Euro ohne Umsatzsteuer überschreiten, aber 1.000 Euro ohne Umsatzsteuer nicht übersteigt | |
Ansatz bisher: | 500 € | Ansatz neu: | 1.000 € |
Änderung durch Finanzausschuss + 500 EUR für 2 Rollwagen. |
Produktsachkonto | 573010.5271010 | Bürgerhaus (sozialkultureller Teil) / Betriebsaufwendungen; sowie Geräte u. Ausstattung b. 150 EUR | |
Ansatz bisher: | 4.500 € | Ansatz neu: | 5.000 € |
Änderung durch Finanzausschuss + 500 EUR für Geschirr. |
Produktsachkonto | 575000.0902015 | Tourismus / (AiB) Projekt Mobilität, Freizeit, Erholung | |
Ansatz bisher: | 77.000 € | Ansatz neu: | 68.500 € |
Nachmeldung des Gemeindedezernenten. |
Produktsachkonto | 575000.2318000 | Tourismus / Aufzulösende Zuschüsse übrige Bereiche | |
Ansatz bisher: | 13.500 € | Ansatz neu: | 8.900 € |
Nachmeldung des Gemeindedezernenten; Zuschuss KSV und Zuschuss TVT |
Produktsachkonto | 575000.2321000 | Tourismus / Aufzulösende Zuschüsse Land | |
Ansatz bisher: | 35.500 € | Ansatz neu: | 31.600 € |
Nachmeldung des Gemeindedezernenten; für Zuweisung über Holsteins Herz in Höhe von 55% der Nettokosten |
Produktsachkonto | 611000.4013000 | Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen / Gewerbesteuer | |
Ansatz bisher: | 500.000 € | Ansatz neu: | 600.000 € |
Änderung des Ansatzes auf 600.000 € aufgrund der aktuellen Sollstellung |
Produktsachkonto | 611000.5341000 | Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen / Gewerbesteuerumlage | |
Ansatz bisher: | 98.600 € | Ansatz neu: | 118.300 € |
Analog zur Änderung des Ansatzes bei der Gewerbesteuer erhöht sich auch die zu zahlende Gewerbesteuerumlage |
Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Haushaltssatzung der Gemeinde Trappenkamp für das Haushaltsjahr 2012 mit vorgenannten Änderungen zu beschließen.
Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenenthaltungen: 0