Auszug - Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 15.06.2023
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
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Der Gemeindevertreter Herr Detlof erwähnt, dass unter dem TOP 18 „Berichte aus den Ausschüssen“ protokolliert wurde, dass „im Ausschuss für Planung und Umwelt, Bau- und Wegeangelegenheiten ein Grundsatzbeschluss über Windenergieanlagen gefasst wurde“.
Diese Protokollierung ist nicht korrekt, denn es wurde kein Grundsatzbeschluss zur Windkraft im Rahmen der Änderung der Regionalpläne gefasst. Im Protokoll zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Umwelt, Bau- und Wegeangelegenheiten vom 03.05.2023 wurde Folgendes protokolliert: „Die Gemeindevertretung möge sich weiter mit dem Vorgang befassen. Von einem Grundsatzbeschluss ist vorerst Abstand zu nehmen, bis neue Erkenntnisse vorliegen.“
Ohne weitere Aussprache stellt der Bürgermeister die Einwendung zur Abstimmung.
Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 2